Mit Eintragen Ihrer E-Mail-Adresse erhalten Sie unseren in unregelmäßigen Abständen erscheinenden Newsletter.
Zum deftigen politischen Rundumschlag bei Bier und Hering lädt in bewährter Tradition der
Landesverband der FDP Thüringen und der FDP Kreisverband Erfurt ins Braugold Sudhaus zum Politischen Aschermittwoch.
Kemmerich: Ver.di hat keine überzeugenden Argumente für Verhandlungsrunden
Zu den Streiks um höhere Bezahlung im öffentlichen Dienst distanziert sich Thomas L. Kemmerich entschieden. In Zeiten von Kurzarbeit, wenig erbaulichen Arbeitsmarktprognosen und steigenden Schulden bei Bund und Ländern eine Anhebung der Löhne zu fordern, ist in den Augen des wirtschaftspolitischen Sprechers der Thüringer Liberalen eine "Kampfansage aus purem Aktionismus".
Vollständigen Artikel lesen ...
FDP will weitere Informationen zu den Gesprächen der Landesregierung mit Opel
Die FDP-Landtagsfraktion hat eine unverzügliche Information des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtages über den Inhalt der Gespräche der Landesregierung mit Opel gefordert. "Wir wollen schnellstmöglich Informationen, welche Zusagen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gegenüber dem Leiter des Europageschäfts von General Motors Nick Reilly bei dem Gespräch in der Thüringer Staatskanzlei gemacht haben", erklärte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich.
Vollständigen Artikel lesen ...
Ruhegehälter scheidender Politiker müssen sich an allgemeinen Vorgaben orientieren
"Was für Arbeitnehmer gilt, darf bei Politikern nicht so variable sein, dass es den Menschen gegenüber nicht mehr argumentiert werden kann", äußert sich Thomas L. Kemmerich (FDP) zu den publizierten Ruhegehältern der Thüringer Minister, die durch den Wechsel von Dieter Althaus zu Magna derzeit für heftige Kritik sorgen. In seinen Forderungen schließt sich der Liberale den Forderungen des Bundes der Steuerzahler an.
Vollständigen Artikel lesen ...
Kemmerich: Es wird Zeit, für Opel Eisenach einen "Plan B" in Worte zu fassen
"Die Thüringer Opelaner werden zum Spielball zwischen GM-Management und Betriebsrat im Machtkampf um Lohnverzicht, Konzepte und Schließungen", macht der wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im Landtag, Thomas L. Kemmerich, noch einmal deutlich und appelliert an die Landesregierung, rasch einen "Plan B" zu formulieren um den Arbeitnehmern eine Perspektive bieten zu können, wenn im Zuge der angestrebten Sanierungen der angeschlagenen Automarke das Eisenacher Werk negative Einschnitte hinnehmen muss. "Es wäre völlig falsch, eine gnädige Geste der General Motors Company abzuwarten", so Kemmerich.
Vollständigen Artikel lesen ...
Programm soll Unternehmen entlasten und Arbeitsplätze sichern
Der Antrag von Landtagsmitglied Thomas L. Kemmerich stieß auf durchweg positive Resonanz: Ein Liquiditätshilfeprogramm für von einer Insolvenz bedrohte kleine und mittlere Thüringer Unternehmen soll eine Lücke im Hilfenkanon des Freistaates schließen und damit auch Arbeitsplätze sichern.
Vollständigen Artikel lesen ...
Zu dem Vorwurf des Grünen-Politikers Frank Augsten, die FDP hätte nicht erkannt, das Solarförderung auch Verbraucherschutz sei, äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich:
"Auch wenn es in den Augen von Herr Augsten eine vertretbare Belastung ist, erhöhte Endpreise über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Solarstrom zu zahlen, möchte ich betonen, das Klimaschutz ein wichtiges aber nicht um jeden Preis durchsetzbares Ziel ist. Es gibt auch in Thüringen genug Menschen, für die die Mehrbelastung durch ständig steigende Energierechnungen Existenz bedrohend ist. Außerdem wird die heimische Wirtschaft noch nicht ausreichend in die Förderrichtlinien für Solarstrom einbezogen. Die Mehrheit der von Deutschland subventionierten Anlagenmodule stammt nicht aus europäischer Produktion.
In diesem Zusammenhang Solarförderung zum Verbraucherschutz zu erheben, halte ich für zynisch."
Live-stream zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes: 2. Flash-Video
Live-stream zum Thema "Solidarität mit den Beschäftigten von Opel Eisenach und den Zulieferern" 2. Flash-Video
Kürzungen bei den Aufwandsentschädigungen gefährden diese Alternative
"Ohne Tagesmütter entsteht eine enorme Lücke im Betreuungssystem" positioniert sich Liberalen-Fraktionschef Thomas L. Kemmerich zu den Forderungen des Tagesmütter-Vereins Erfurt e.V., deren Leistungen für diese Form der Kinderbetreuung durch die Kürzung des Anteils der Stadt Erfurt herab gesetzt werden sollen. Für Eltern mit kleinen Kindern und Arbeitszeiten abseits von 8 bis 16 Uhr sind Tagesmütter oft die einzige Alternative um Familie und Arbeit unter einen Hut zu bekommen. "Solange Kindergärten diese Lücke nicht schließen und die Nachfrage nach Tagespflegeplätzen anhält, müssen die Rahmenbedingungen für Tagesmütter so gestaltet werden, dass es für beide Seiten akzeptabel ist", argumentieren die Erfurter Liberalen.
Vollständigen Artikel lesen ...
Regionale Wirtschaft kann über Staffelung stärker unterstützt werden
Der Ausbau regenerativer Energien hat für Thomas L. Kemmerich höchste Priorität. Trotzdem fehlen dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion Bestimmungen, welche die regionale Wirtschaft langfristig einbinden und unterstützen. "Die Einspeisevergütung für Solarstrom darf nicht per se einheitlich sinken", fordert der Liberale. Vielmehr spricht er sich für eine Staffelung der Zuschüsse gemessen am Anteil der Module aus heimischer Produktion aus. Unternehmen aus Thüringen werden bei der jetzigen Ausgestaltung der Solarförderung noch nicht ausreichend gestärkt.
Vollständigen Artikel lesen ...
Treffen von VAMV-Landesvorsitzender Viola Schirneck mit dem Landtagsabgeordneten Thomas L. Kemmerich
Über die besondere Situation der Alleinerziehenden informierte sich der Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich (F.D.P.) bei einem Besuch in der Geschäftsstelle des Landesverbandes Alleinerziehende Mütter und Väter Thüringen e.V. (VAMV) in Gera. Landesvorsitzende Viola Schirneck hatte gern die Anfrage des Landespolitikers aufgenommen, um nicht nur den Verband als Lobby von Einelternfamilien vorzustellen. Sie machte deutlich, mit welchen Schwierigkeiten die 82.000 alleinerziehende Mütter und 12.000 alleinerziehende Väter im Freistaat Thüringen ihren Alltag meistern müssen, da es noch viele Faktoren gibt, die ihnen das Leben zusätzlich schwer machen.
Vollständigen Artikel lesen ...
Sonderausstellung zum Thema Nachwachsende Rohstoffe
Die Fachschau "Nachwachsende Rohstoffe" wird der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, besuchen. Eingebettet in die Grüne Woche präsentieren sich in der Berliner Messehalle Anbieter technischer und energetischer Nutzungsmöglichkeiten von Agrar- und Forstrohstoffen. Für Thüringen sieht Kemmerich entsprechende Potentiale, die noch weiter ausgebaut werden müssen um den Anteil regenerativer Energien zu steigern.
Vollständigen Artikel lesen ...
Gestiegene Kosten müssen von der Gemeinschaft getragen werden
"Auf keinen Fall dürfen durch die Krise ohnehin in Mitleidenschaft gezogene Unternehmen zusätzlich durch die Steigung der Insolvenzgeldabgabe belastet werden", fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich. Die jedes Jahr neu zu bestimmende Höhe für die Zahlung von Insolvenzgeld soll sich nach Plänen der Bundesregierung vervierfachen und damit von 0,1 auf 0,41 Prozent der Bruttolöhne steigen.
Vollständigen Artikel lesen ...
Pauschalabgaben haben sich nicht bewährt - Rechnungen schaffen Transparenz
Den Vorschlag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach einem Umbau der Praxisgebühr begrüßt Thomas L. Kemmerich (FDP) als wichtigen Vorstoß für mehr Transparenz im Gesundheitssystem. Sollten sich die Gebühren von jetzt quartalsweise zu zahlenden zehn Euro zukünftig prozentual an den Behandlungskosten orientieren, hieße das für die Patienten, das über die Krankenkassen direkt eine Berechnung auf Grund der zugeschickten Rechnung des Mediziners erfolgt.
Vollständigen Artikel lesen ...
Am Dienstag, den 12. Januar 2010 trifft sich unter Leitung von Steffen Peter der Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr.
Vollständigen Artikel lesen ...
