Stadtrat Erfurt

Kommunalwahl 2009
Zur Kommunalwahl 2009, die parallel mit der Europawahl am 7. Mai durchgeführt wurde, haben sich in Thüringens Landeshauptstadt sechs Parteien und eine Wählergruppe zur Wahl gestellt.

Von 168 053 Wahlberechtigten in Erfurt gaben 80 985 (48,2%) ihre Stimme ab. 15,9% nutzten die Briefwahl.

Ergebnis:
22,7 % CDU
33 % SPD
19,6 % Die Linke
8,7 % Grüne
5,2 % FDP
10,8 % andere



Erfurter Stadtrat
Das Erfurter Stadtparlament umfasst 51 Mitglieder aus sechs Fraktionen und ein fraktionsloses Stadtratsmitglied. Die Wahlperiode beträgt 5 Jahre. Nach Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat zusammengesetzt, erfolgen Diskussionen über anstehende Entscheidungen in den jeweiligen Ausschüssen. Die Sitzungen sind nichtöffentlich. Ergebnisse der Ausschussberatungen dienen dem Stadtrat als Empfehlung zur Entscheidung in der jeweiligen Angelegenheit, die die Entscheidungsfreiheit des Stadtrates allerdings nicht berühren.

Ausschüsse
Hauptausschuss (Vorsitz Oberbürgermeister Bausewein)
Ausschuss für Bildung & Sport (Vorsitz Benno Lemke)
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (Vorsitz Andreas Huck)
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (Vorsitz Klaus-Michael Wiegand)
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligung (Vorsitz Dirk Adams)
Ausschuss für Stadtentwicklung & Umwelt (Vorsitz Dr. Urs Warweg)
Ausschuss für Bau- und Verkehr (Vorsitz Matthias Plhak)
Jugendhilfeausschuss (Vorsitz Denny Möller)
Kulturausschuss (Vorsitz Dr. Wolfgang Beese)

Gespiegelt zu den Ausschüssen des Stadtrates gibt es bei der FDP-Erfurt Arbeitskreise.


Beiräte
Ausländerbeirat
Behindertenbeirat
Seniorenbeirat
Naturschutzbeirat
Gestaltungsbeirat
Denkmalbeirat
Jagdbeirat
Beirat für Baukunst und Stadtgestaltung


Aufgaben
Die Zuständigkeit des Stadtrates ist auf Angelegenheiten begrenzt, deren selbstständige, von staatlichen Weisungen freie Wahrnehmung gestattet ist und die in der Stadt wurzeln oder auf sie einen spezifischen Bezug haben. Die Mitglieder des Stadtrates sind ehrenamtlich tätig. Insofern ergeben die Kommunalordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Stadtrates einen bestimmten Rahmen von Entscheidungen, die dem Stadtrat oder den Ausschüssen zur Entscheidung vorbehalten sind. Zu den wichtigsten gehören die Wahl der Beigeordneten, die Bestätigung der Ausschussmitglieder und Mitglieder in Aufsichtsräten und sonstigen Gremien, die Entscheidung über das Ortsrecht (Satzungen), z. B. die Haushaltssatzung sowie die Zustimmung zur Einstellung oder Beförderung der leitenden Bediensteten der Stadtverwaltung.

Alle Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse setzt die Stadtverwaltung um.

Ziel der Fraktionen ist es, die im jeweiligen Wahlprogramm gemachten Aussagen in der kommunalpolitischen Arbeit umzusetzen. Damit ist die Fraktion Verbindungsstelle zwischen dem Wähler, dem Stadtratsmitglied und der Verwaltung.


Zusammensetzung
Oberbürgermeister Andreas Bausewein

17 Stadtratsmitglieder der SPD-Fraktion,
11 Stadtratsmitglieder der CDU-Fraktion,
9 Stadtratsmitglieder der Fraktion Die Linke,
5 Stadtratsmitglieder der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen,
4 Stadtratsmitglieder der Fraktion Freie Wähler und
3 Stadtratsmitglieder der FDP-Fraktion.


Liberale Fraktion
Mit drei Stadträten stellt die FDP die kleinste Fraktion im Rathaus. Seit dem 7. Juni 2009 sind Thomas L. Kemmerich, Herbert Rudovsky und Birgit Schuster gewählte Vertreter der Liberalen und werden von Mendy Simon als Fraktionsgeschäftsführerin unterstützt.

Zur FDP Fraktion im Stadtrat.

Anstehende Termine