Arbeitsmarktpolitik

Die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland ist die Folge von Blockadehaltung auf allen politischen Ebenen, falschen Einschätzungen und einer uneffektiven Arbeitsmarktpolitik. So lautete die Ausgangsposition zu der Veranstaltung gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung am 11. Juli in Erfurt.

Neben dem Vorsitzenden des Liberalen Mittelstandes, Herrn Thomas L. Kemmerich, stand den über dreißig Gästen der Bezirksleiter der IG Bergbau-Chemie-Energie, Herr Jürgen Heising, zur Verfügung.


Aus der Sicht eines Unternehmers beschrieb Thomas L. Kemmerich in seinem einführenden Referat unter dem Titel "Analysen eine Mittelständlers" die notwendigen Reformen auf dem Arbeitsmarkt. So sei die hohe Staatsquote mit
derzeit 53% eines der größten Hemmnisse neue Arbeitsplätze zu schaffen. "Runter mit den Steuern" lautete daher die Forderung von ihm. "Das Beispiel vieler Länder belegt, dass niedrige Steuern für wirtschaftliche Dynamik und so
für mehr Arbeitsplätze sorgen", so Kemmerich weiter. Eine eindeutige Absage erteilte er der derzeitigen Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. "Das schafft keine Arbeitsplätze, das vernichtet nur noch mehr und führt letztlich zum deutlichen Anstieg der Schwarzarbeit!" Auch vermisse er eine positive Einstellung der Arbeitssuchenden und Jugendlichen zum Leistungsgedanken. "Wenn in meinem Unternehmen Jugendliche die Ausbildung mit der Begründung abbrechen die Arbeit sei zu schwer, dann sieht man, dass in unserer Gesellschaft einfach falsche Werte vermittelt werden.
Dass die Thematik Arbeitsmarkt ein sehr komplexes Gebiet ist, zeigte sich in der anschließenden Diskussion. "Stellt man nur eine Schraube an diesem System nach, verändert sich der komplette Verlauf, mit häufig unbeabsichtigten Folgen", so einer der Gäste. Dies bestätigten sowohl der Gewerkschaftsvertreter als auch der Mittelständler. "Neben den hohen Steuern belasten unter anderem die Sozialabgaben die Lohnkosten", betonte Kemmerich. "Wenn ich alle diese Kosten Brutto wie Netto auszahlen könnte hätten wir heute keine Diskussion zum Mindestlohn." Es ist für ihn nicht nachvollziehbar, warum den Menschen erst über Steuern und Abgaben das Geld weggenommen wird, um es ihnen dann als ergänzendes Arbeitslosen-Geld oder in anderer Form wieder auszuzahlen. "Das ist bürokratischer Unfug und kostet eine Unmenge an Geld."
"Der Mittelstand braucht eine starke Stimme und unser Land darf nicht weiter nach links rutschen!" Thomas L. Kemmerichs Appell ging in Richtung der Linkspartei, die mit Verstaatlichung, weiteren bürokratischen Hemmnissen bis hin zum Systemwechsel das Land in die Stagnation führen will. Jürgen Heising hingegen mahnte zur Gelassenheit: "Sehen sie sich doch die Länder an, in denen die "Linke" in Regierungsverantwortung ist oder war.
Überall scheitert sie." Doch soweit will es Thomas L. Kemmerich erst gar nicht kommen lassen: "Genau diese negative Erfahrung mit den Linken in der Regierungsverantwortung möchte ich dem Freistaat ersparen, darum sitzen wir hier und informieren unsere Bürgerinnen und Bürgern über unsere Ziele."

Podiumsteilnehmer: Thomas L. Kemmerich (Landesvorsitzender Liberaler Mittelstand Thüringen); Matthias Purdel (Landesbeauftragter Friedrich-Naumann-Stiftung) und Jürgen Heising (Bezirksleiter IG Bergbau-Chemie-Energie)

Es soll jetzt der Vorschlag aufgegriffen werden daraus eine Reihe zum Thema Arbeitsmarkt und Wirtschaft zu machen.
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Liberale Mittelstand Landesverband Thüringen werden diese Idee aufgreifen.