Kommunalpolitik

Der FDP-Kreisvorsitzende, Thomas L. Kemmerich, forderte jüngst die Vorlagen an den Stadtrat auf die Homepage der Stadt Erfurt zu stellen. Die OB-Sprecherin Inga Hettstedt hingegen verwieß darauf, dass die Stadtratvorlagen in allen drei Bürgerservice-Büros einsehbar sind. Es empfehle sich aber, vorher anzurufen.

Hierzu erklärte Kemmerich gestern in Erfurt: "Die Tradition der möglichen Einsichtnahme in Unterlagen in irgendwelchen Amtsstuben passt nicht mehr in unserere heutige Gesellschaft. Welcher hart arbeitende Bürger hat zu den Öffnungszeiten der Bürgerbüros die Zeit sich die Unterlagen anzuschauen?"
Vielmehr sei Ratsarbeit immer noch ehrenamtliche Arbeit und geschehe in der Freizeit. "Da nützt es auch nicht Bürgerservice-Büros vorzuwarnen, dass man vorbeikommt um sich die Vorlagen anzuschauen. Kommt man dort nämlich nach der Arbeit vorbei um sich mit der Stadtpolitik zu beschäftigen, steht man vor verschlossenen Türen", so Kemmerich weiter.
Darüber hinaus verwies der FDP-Politiker darauf, dass das Einstellen der Vorlagen an den Stadtrat ins Internet kein neues, teures Ratsinformationssystem erfordere. Vielmehr ließe sich diese Idee, die Bürger durch das Internet über die Arbeit des Stadtrates zu informieren schnell und kostenlos mit den bisherigen Möglichkeiten umsetzen.
Durch den Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Fraktion, Franz Plum, im Rat der Stadt Aachen, der Geburtsstadt von Thomas L. Kemmerich, war zu erfahren, dass es diesen Service bereits seit 2005 gibt. Der dafür zuständige Sachbearbeiter in der Verwaltung, Herr Thelen (Tel.Nr. 0241 /432 7232) steht sicherlich den Verantwortlichen der Stadt Erfurt kollegial zur Verfügung.
Die "Mittwoch-Umfrage" der Thüringer Allgemeinen ergab eindeutig, dass Erfurts Bürger der Idee positiv gegenüber stehen. Insbesondere junge Leute, die mit dem Internet groß geworden sind könnten sich so schnell und umfassend über die aktuellen Belange der Stadt informieren. Umso unverständlicher ist es, dass überhaupt erst darüber nachgedacht werden muss, ob die für die Öffentlichkeit bestimmten Stadtratvorlagen der Öffentlichkeit auch zugänglich gemacht werden", erklärte Kemmerich abschließend.

02. September 2007 Kolbe