59. Bundesparteitag 2008
Thomas L. Kemmerich beim Bundesparteitag 2008
Thomas L. Kemmerich beim Bundesparteitag 2008

Für einen Umkehr in der Gesundheitspolitik setzten sich die Erfurter Liberalen auf dem Bundesparteitag der FDP in München ein. Der vom Kreisverband Erfurt initiierte Antrag zum Stopp des von der Bundesregierung geplanten Gesundheitsfonds wurde einstimmig angenommen. Thomas L. Kemmerich, Kreisvorsitzender der Erfurter Liberalen, zeigte sich erfreut, dass die Erfurter den Bundesparteitag auch inhaltlich mitgestalten konnten und die Delegierten ein so deutliches Votum für die Position der Erfurter abgaben." Kemmerich verwies darauf, dass der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen erhalten bleiben und "endlich ein Wechsel hin zu einer nachhaltigen Gesundheitspolitik erfolgen" müsse. "Der Gesundheitsfonds vereint lediglich die Nachteile der gesundheitspolitischen Positionen von Union und SPD. Selbst Experten raten von der Einführung dieser Reform ab und warnen vor immens steigenden Kosten. Dies könne die Bundesregierung nicht ignorieren", so der 43-Jährige.

Auch FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr warb für den Antrag. Bahr sagte, der Fonds bereite den Weg in eine Einheitskasse vor. Die Liberalen setzten sich grundsätzlich für die Beibehaltung der Beitragsautonomie der Krankenkassen ein. Kemmerich betonte abschließend, dass die Erfurter FDP nun auch auf bundespolitischem Parkett wahrgenommen wurde und kündigte an, auch in Zukunft aktiv an der programmatischen Ausrichtung der FDP auf Landes- und Bundesebene mitwirken zu wollen.

Am Sonntag war der 59. ordentliche Bundesparteitag der FDP in München zu Ende gegangen. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Beratung eines Steuerkonzeptes. Die Delegierten votierten mit großer Mehrheit für die Einführung eines einfachen, niedrigen und sozialen Steuerkonzeptes. Die Liberalen kritisierten die zunehmende Aushöhlung staatbürgerlicher Rechte und verurteilten die Einführung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung.
Für den Kreisverband Erfurt waren die Delegierten Thomas L. Kemmerich, FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, Anja Kolbe, Jürgen Lange sowie Evelyn Zschächner in die bayrische Landeshauptstadt gereist.

Impressionen vom 59. Ord. Bundesparteitag in München