Thomas L. Kemmerich: Steuergelder-Millionen in Thüringen verprasst!

ERFURT. Thomas L. Kemmerich prangert die Steuerverschwendung im Freistaat an: "Das Schwarzbuch 2008 kann durchaus als Gegenbeleg für die Rotstiftpolitik in Thüringen gelten." Für Birgit Diezel, Thüringer Finanzministerin, ist klar: Die Denkweise "Viel hilft viel" ist überholt, stattdessen muss das weniger werdende Geld noch zielgerichteter ausgeben und vor allem diejenigen Bereiche stärken, die alle voranbringen. Inwieweit die Stellvertreterin von Dieter Althaus an der Umsetzung des Erweiterungsbaues für das Technologie- und Medienzentrums in Erfurt beteiligt war, wäre angesichts ihrer kühnen Aussage zur Finanzpolitik eine interessante Frage, die sich auch die Erfurter FDP stellt.

Immerhin wurde das 2001 gebaute, knapp vierzehn Millionen Euro teure Projekt mit elf Millionen Steuerzahlermillionen über das Wirtschaftsministerium gefördert. Nur sechs Jahre später kam es nach geringer Auslastung, unausreichender Auslastung und erheblicher Liquiditätsprobleme 2007 zur Insolvenz. "Dabei war das Projekt für eine junge aufstrebende Sparte aus dem Boden gestampft, die uns alle voranbringen sollte, " ärgert sich FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich, wenn er an den New-Economy-Prunkbau an der Konrad-Zuse-Straße denkt.

"Immer sind die Kassen klamm, verweist man an Fonds und Initiativen, die durch ihre Organisation und Bürokratie unnötig Geld verschlingen. Auf der anderen Seite wird das Geld der Steuerzahler buchstäblich aus dem Fenster geworfen." Die peinliche Schlappe beim Teilzeitmodell für Lehrer, deren Vollzeit-Einstellung den Freistaat 2008 stolze 17 Millionen Mehrausgaben im Haushalt bescheren, ist neben weiteren unbedachten Projekten im Schwarzbuch 2008 aufgelistet, um die Millionen hier und da, die zu viel oder falsch ausgegeben wurden, zu dokumentieren.

Ein weiteres an beispielloser Geldverschwendung: Der Skandal um die Bezahlung von Mehrarbeit Thüringer Polizisten beherrscht seit Wochen die Lokalpresse. "Der schlampige Umgang mit Geld von Steuerzahlern konnte bisher nur unzureichend durch Arbeitsgruppen und Prüfungen aufgedeckt werden obwohl der Überstunden-Schummel seit 1993 bekannt ist. "Wir reden über eine Summe, die bei 2,5 Millionen Euro liegt", gibt Kemmerich zu bedenken. "Ein Bruchteil der Gelder konnte zurückgefordert werden, teilweise sind die Fälle aber bereits verjährt." Die Thüringer Landespolitik schweigt.

Weite Informationen unter:
http://schwarzbuch08.steuerzahler.de/schwarzbuch-laender.php?idcountry=15