ERFURT. "Muss denn erst eine Finanzkrise kommen und laut Medien der Markt kurz vor dem Einbruch stehen, um zu erkennen, wo der strikte Sparkurs der vergangenen Jahre hingeführt hat?" fragt sich der Wirtschaftsfachmann der Thüringer Liberalen, Thomas L. Kemmerich, und bekräftigt seine Meinung, dass einzig Steuerentlastungen und Abgabensenkungen eine wirksame Initiative sind den Menschen mehr Geld in der Tasche zu belassen um so die kränkelnde Wirtschaft anzukurbeln.

Als Maßnahmen gegen konjunkturelle Tiefs und für eine Belebung der Wirtschaft verständigten sich die Wirtschaftsminister Deutschlands auf ihrer Konferenz in Weimar unter ihrem Vorsitzenden Jürgen Reinholz auf Investitionen in Infrastruktur, Kindergartengebäude und Schulen. Insbesondere angelaufene Bauvorhaben wie der Ausbau der A71 oder die ICE Trasse durch Thüringen aber auch der Bau von Dorfstraßen werden ganz oben auf der Prioritätenliste angesetzt. "Zu spät, aber doch kam die Einsicht in die Notwendigkeit, den Standard in verschiedenen Bereichen zu erhalten bzw. zu verbessern" konstatiert Kemmerich.

Auf der anderen Seite mutet es in den Augen des FDP-Politikers grotesk an, dass vor allem in das Straßennetz wieder vermehrt Gelder fließen sollen. In Zeiten, in denen die deutsche Wirtschaft florierte, belastete man insbesondere Transportunternehmen mit Mautgebühren und exponentiell steigenden Kraftstoffpreisen, sodass die Branche schrumpfte und viele Speditionen täglich um ihr Überleben kämpfen oder letztendlich aufgeben mussten.

Kemmerich hofft, dass Dieter Althaus und Minister Reinholz endlich die Wichtigkeit und Energie des Thüringer Wirtschaftskreislaufes erkennen und die nächste von Kanzlerin Merkel verordnete Wartepause nutzen, um geeignete Maßnahmen zu ergreifen um die heimische Wirtschaft nachhaltig zu unterstützen. Erst wartet man ab, was der amerikanische Präsident auf den Weg bringt, um die Wirtschaft in seinem Land zu stärken. "Auf positive Impulse muss jedoch sofort aufgebaut werden" mahnt Kemmerich an.

Nach dem enttäuschenden Konjunkturprogramm, welches durch die KfZ-Steuerbefreiung vor allem Luxuskarossen mit enormen Spritverbrauchswerten fördert, muss ein neuerliches Paket wirken und die Regierenden nicht allein als diskussionsbereite Gipfelstürmer dastehen lassen.

18. Dezember 2008 Simon