Einsparungsansätze dürfen nicht nach dem Rasenmäher-Prinzip angesetzt werden

ERFURT. Mehr Transparenz darüber, wo genau die beschlossene Haushaltssperre greift und darüber hinaus mehr Augenmaß und Bedacht, wünscht sich die Erfurter FDP in Bezug auf den Beschluss des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung, zehn Prozent aller Haushaltstitel zu sperren, um eine Gegenfinanzierung für Maßnahmen, die mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung finanziert werden, aufzustellen.



"Grundsätzlich sollten Einsparungen Vorrang gegenüber neuen Schulden haben", sagt dazu FDP-Kreischef Thomas L. Kemmerich. Da aber nur freiwillige Ausgaben kürzbar sind, trifft es Posten wie "freiwillige soziale Ausgaben" oder "Kultur", die ohnehin schon knapp bedacht werden von der Stadt. Das kann nach Meinung der Liberalen nicht der letzte Satz sein, eher schafft sich die Landeshauptstadt ein negatives Image, wenn sie nach dem Rasenmäher-Prinzip vorgeht und die Kultur als den Kern ihrer Marketing-Strategie derart beschneidet.

Auf weitere Einschnitte müssen sich Erfurts Stadtrat und OB Bausewein auf Grund rückläufiger Steuereinnahmen in den kommenden Monaten einstellen. Kemmerich mahnt an dieser Stelle notwenig vorausschauendes Planen und Umsetzen an und wünscht sich mehr Ideenvielfalt: "In Punkto Nachhaltigkeit gibt es im Haushalt genug Prestigeobjekte die man sich leistet, ohne nach Sinn und Zweck zu fragen".