Kemmerich: So kann man keine Jobkrise in die Knie zwingen

ERFURT. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Erfurter Liberalen ist es ein eigenes Geschenk vor dem Wahlkampf, das sich die SPD mit Flankenschutz der Gewerkschaften mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bereitet. "An der Opposition und auch an den Ratschlägen der Expertenwelt vorbei, will Arbeitsminister Scholz versuchen, damit die Jobkrise in die Knie zu zwingen", so Thomas L. Kemmerich. "Die Wirkung wird verpuffen"!

Nach einem Aufstocken der Zeit von zwölf auf 18 Monate im vergangenen November, in denen Kurzarbeitergeld bezogen werden kann, sind es nach Willen der Sozialdemokraten nun zwei Jahre, in denen Anspruch auf diese Zahlung besteht. Außerdem erstattet die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Arbeitgebern künftig nach sechs Monaten die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit. Bisher wurde die Hälfte übernommen. Eine grundsätzliche Erhebung darüber, wie sich das Kurzarbeitergeld generell auf den Arbeitsmarkt auswirkt, auch in der bisher forcierten Zeit von 18 Monaten, fehlt.

Kemmerich: "Das Instrument des Kurzarbeitergeldes verwässert den Anpassungsdruck in unserer Volkswirtschaft im internationalen Wettbewerb und verlagert Probleme in Form von steigenden Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung in die Zukunft. Dann wird Olaf Scholz aber nicht mehr in seinem Zuständigkeitsbereich Verantwortung haben."