Bürgergeld und verbesserte Zuverdienstmöglichkeiten anstatt Regelsatz-Erhöhungen

ERFURT. Jeder kann seinen Job verlieren. Jeder muss in dieser Situation abgesichert sein und für eine Übergangszeit Geld bekommen. Ziel muss es aber auch sein, Arbeitssuchende schnell in neue Jobs zu vermitteln und Zwangspausen vom Arbeitsmarkt für Fort-, Aus- und Weiterbildung zu nutzen. "Ein Großteil der Menschen möchte seinen Lebensunterhalt mit dem selbst verdienten Geld finanzieren und ist nicht gern vom Amt abhängig", ist Thomas L. Kemmerich (FDP Thüringen) überzeugt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen bemängelt aber auch, dass in den aktuellen Debatten dieses Ziel völlig aus dem Blick gerät.

Alternativvorschläge finden sich Querbeet: Jahreseinkommen über sechshunderttausend Euro sollen in der Krise achtzig Prozent abgeben, Konjunkturprogramme sollen gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung angelegt sein, Reichtum soll gerecht verteilt sein. Man fordert höhere Löhne und sichere Renten, einen starken Sozialstaat und mehr Kaufkraft durch höhere Leistungen.
Leistungen oder Leistung, fragt sich Kemmerich genau an diesem Punkt. Denn mit dem Aufstocken des Hartz IV-Satzes um fünfzig Euro ist niemandem geholfen. Mit dem Bürgergeld-Modell das schon seit den 60er Jahren entwickelt wurde, wird dagegen jedem Menschen in Deutschland eine Grundsicherung zugesprochen, die durch die Bündelung aller bisherigen Transferleistungen unbürokratisch und unkompliziert ausgezahlt werden kann. Darüber hinaus schafft dieses System einen Anreiz, selbst einen Beitrag zu leisten um das eigene Budget zu erhöhen - es setzt auf Leistung!
Gleiche Löhne, gleiche Arbeitsbedingungen, gleiche Regeln für alle - das jedoch jeder seinen Beitrag leistet, ist nicht selbstverständlich in diesem System. Starre Regeln und eine Bürokratiedichte, die ihresgleichen in Europa sucht drängen im Moment geradezu die Arbeitskraft in eine Schattenwirtschaft. Schwarzarbeit gestaltet sich als die Flucht es des Einzelnen aus dem Abgabenwirrwarr. Auch Kemmerich weiß, dass es besser ist, die Zuverdienstmöglichkeiten zu verbessern, als pauschale Regelsätze aufzustocken. Damit schrauben sich allein die Kosten der Abhängigkeitsspirale nach oben.