Nach Online-Formularen auch Wahlen über Internet andenken

ERFURT. Ausgehend von einer Thüringenweiten Wahlbeteiligung von 53,3 % und einem Anteil von 4,2% an ungültigen Stimmzetteln bei den Kommunalwahlen 2009 fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Thomas L. Kemmerich, neue Wege im deutschen Wahlsystem anzudenken und die Teilnahme an Wahlen auch online zu ermöglichen. "Bereits heute laufen Bankgeschäfte und Hauptversammlungen von börsennotierten Unternehmen ganz selbstverständlich über das Internet. Mit dem PIN-TAN-System zudem auch sicher", so Kemmerich.

Als eine weitere Ausnahmewahl neben der Briefwahl werden über neue Medien mehr Menschen angesprochen, die bisher den Weg zur Wahlurne scheuten. Seit Jahren laufen dazu Testverfahren wie an der Universität Osnabrück, um neue Erkenntnisse zur Rechtssicherheit zu gewinnen und die Resonanz bzw. Handhabung zu erproben. Finanziell gefördert und unterstützt vom Bundeswirtschaftsministerium war geplant, die rechtskräftige Wahl erstmalig zur Europawahl 2004 via Internet anzubieten.

In Thüringen gibt es mittlerweile ein Portal, um sich Formulare für Ämter und Behörden auf den heimischen PC laden zu können. Kemmerich reicht das nicht aus: "Vor den Wahlen wird dieser Fortschritt gefeiert. Hoffentlich müssen wir nicht bis zu den nächsten Landtagswahlen warten, bis man Formulare auch im Internet ausfüllen und zurück senden kann".