Wirtschaft

Faktenlage hat sich geändert - Wirtschaftskrise setzt nicht nur Opel zu

"Nicht die Blockade des Wirtschaftsministeriums auf Bundesebene gegenüber Zahlungen für Opel, sondern General Motors ist ein erhebliches Standortrisiko in der Debatte um staatliche Unterstützung", schaltet sich Thomas L. Kemmerich in den neu entfachten Streit um Opel-Hilfen ein. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion wird die Debatte insgesamt zu eingleisig geführt: "Wer sich jetzt auf etwaige Aussagen des Bundes beruft, ignoriert schlicht die Faktenlage", entgegnet Kemmerich den Plänen des Thüringer Wirtschaftsministers Machnig, im Schulterschluss eine gemeinsame Antwort von Bund und Ländern erwirken zu wollen nachdem der amerikanische Mutterkonzern Verkaufspläne für den strauchelnden Autobauer Opel überraschend verworfen hatte.

"In den vergangenen Wochen hat der amerikanische Autokonzern seine Rolle als loyaler Partner vergeigt", konstatiert der Liberale und weist darauf hin, die Kanzlerin erst dann auf den Plan rufen zu können, nachdem man die vorgelegten Geschäftszahlen von GM unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet hat. In Richtung von Dieter Haushold von der Linken, der der FDP immer wieder soziale Kälte im Umgang mit dem Thema Staatsgelder zur Rettung von Opel vorwirft, fragt Kemmerich, wer sich Gedanken um die Zulieferer macht, die nicht an Opel gebunden sind. Soziale Kälte kann man nicht denen unterstellen, die auch Abseits des Sorgenkindes Opel eine Firmenlandschaft wahrnehmen, die sich durch die Wirtschaftskrise schlägt.