Wirtschaftspolitik

Investoren profitierten bisher am meisten - den Kunden kommt zunehmender Wettbewerb entgegen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP, Thomas L. Kemmerich, begrüßt ausdrücklich die zeitlich auf den 1. Juli 2010 verschobenen Einschnitte bei der Förderung von Solaranlagen. Obwohl die Wellen der Empörung in den vergangenen Wochen hoch schlugen, waren sie für Kemmerich immer auch ein Zeichen für die verkappte Förderpolitik in Deutschland.

Ähnlich wie bei den dauersubventionierten Steinkohlegruben hat man in der "Vorzeige-Branche Solar" eine industrielle Produktion finanziell unterstützt und vor dem rauen Gegenwind am Wettbewerbsmarkt geschützt. Dem entspricht der Fakt, das ein Großteil der Module noch immer aus Asien importiert wird. Innovationen und neue Impulse mussten nicht zwingend angedacht oder umgesetzt werden - allein durch die hohen Subventionen sicherte man den Solarunternehmen ein erträgliches Auskommen, von dem wiederum Investoren deutlich profitieren konnten. Mit Anfang Juli muss man an dieser Stelle umdenken.
Für Thomas L. Kemmerich sind nun die Arbeitnehmer die am Ende der Kette stehen und um ihre Stellen bangen die Leidtragenden. Sie haben keine Chance, ihre Position zu verbessern. Mit den hohen Solarförderungen in Deutschland hat man hier ansässigen Firmen diese Chance schon von vornherein genommen.