Stadtrat

FDP-Kreisverband Erfurt fordert Prioritätenliste für kommunale Projekte

Die finanziellen Mittel werden weniger, die Ausgaben bleiben gleich oder Bedarfe steigen. In Erfurt ist es nicht anders als im Rest von Deutschland: "Auch wir haben ein Ausgabenproblem," ist sich Thomas L. Kemmerich, Haushaltsexperte der Liberalen, sicher. Er fordert auf Grundlage eines auf Stadtratsbeschluss von 2009 erstellten integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, die Festlegung auf Maßnahmen, nach Prioritäten abgestuft. Orientiert an Schwerpunkten, sieht Kemmerich die Stadt in der Pflicht, konkrete Maßnahmen für eine mittelfristige Umsetzung genauso anzuführen, wie deren Finanzierung.

Hintergrund: Die nach außen eher als "verplant" anstatt strukturiert wahrgenommene Lenkung von Geldern würde die Haushaltsplanungen künftig erleichtern und Finanzierungsvorhaben transparenter und kontrollierter gestalten. "Ein vorläufiger Haushalt verschärft die Lage nur unnötig und suggeriert den Menschen leere Kassen, was angesichts der Einnahmen der Stadt nicht nachvollziehbar ist," so Thomas Kemmerich.