Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich
Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich

Kemmerich fordert drastische Einschnitte im Personalhaushalt der Verwaltung

An Einfallsreichtum nicht mehr zu unterbieten sind für den Fraktionsvorsitzenden der FDP im Erfurter Stadtrat die neuerlichen Ankündigungen der Verwaltung, den Zuschuss für das Schulessen ab 1. Juli streichen zu wollen. Irgendwo müssen die Gelder für den aufgeblähten Personalapparat herkommen. Und nun fängt man bei den kleinteiligen, freiwilligen Ausgaben an. Mit dem Sparvorschlag errechnet sich die Stadt kühn die teilweise Gegenfinanzierung des Megapostens "Personal" im Haushalt 2010, der zudem noch immer nur in vorläufiger Form existiert.

Ab 2011 würden die eingesparten 50 Cent pro Portion stolze 600 000 Euro in die Stadtkasse spülen. "Das geht aber auf Kosten der vielen Eltern, die knapp über der Einkommensgrenze liegen bis zu der die Kosten von der Stadt übernommen werden. Spürbare Mehrkosten werden also wieder Alleinerziehende, Familien mit mehreren Kindern oder einem niedrigen Einkommen haben", ärgert sich Thomas L. Kemmerich über die einseitige Kalkulation der Verwaltung.
Deshalb möchte die FDP-Fraktion im Vorfeld eine Stellungnahme der Kreiselternvertretung bis zur nächsten Ausschusssitzung einholen. Ein entsprechender Antrag wurde bereits gestellt. Außerdem plädiert Kemmerich dafür, den Rotstift dort anzusetzen, wo man wirklich und langfristig auf Kostenminimierung setzen kann. Die Schlagzeilen, die Erfurt mit 16 städtischen Mitarbeitern auf 1000 Einwohner gemacht hat, hätten aufrütteln sollen, sind aber in ihrer Wirkung längst verpufft. Dazu Kemmerich: "Unsere Verwaltung befindet sich im Dornröschenschlaf - und dann kommen solche Ergebnisse heraus! Es ist einfach nur peinlich!"

Die Debatte um den vakanten Essengeldzuschuss wird in den kommenden Stadtratssitzungen wieder eingebracht.