Kemmerich im Salve TV Interview vor dem Landtag

Kemmerich im Radio Frei Interview

Freies Wort - "Die Menschen müssen im Land bleiben wollen"

Thüringer Allgemeine Zeitung (Keller)

Sparvorschläge über 7,5 Millionen

FDP-Fraktion sieht im Haushalt erhebliches Potenzial, um Erfurts Finanzloch zu stopfen

Zwar steht der Haushalt erst zur Stadtratssitzungam 19. Mai auf der Tagesord- nung. Doch bereits gestern präsentierte dieFDPdie Er- gebnisse ihrer Rechenkunst: Mindestens sieben Millio- nen Euro ließen sich einspa- ren, so die Liberalen.
Von Michael Keller ERFURT.
Fraktionschef Thomas Kemme- rich hat, wie er sagt, 600 Seiten Haushalt wälzen lassen und da- bei "Bedenkliches" gefunden.
Denn statt der angekündigten Einsparungen im Verwaltungs- haushalt weise der sogar ein Plus von einer Million Euro aus.
Tariferhöhungen und gestie- gene Sozialausgaben seien das eine, unnötige Ausgaben das andere, sagt der kahlköpfige Li- berale. 80 konkrete Sparvor- schläge habe man zu bieten.
Einsparpotenzial: 7,5 Millionen Euro. Und das bei einer nur flüchtigen Überarbeitung.
Konkret wird Kemmerich, als er das Gefahrenschutzzentrum Süd benennt. Drei Millionen Euro teuer soll es sein. "Aber nicht unbedingt in diesem schweren Jahr 2010", sagt er.
Dann listet er weitere Streich posten auf: Versicherungen, Por to, Dienstkleidung, Büroein richtungen, Fernsprechkosten Bei denen ist der FDP-Frakti onschef ungehalten. Überal werde Telefonieren billiger, in der Stadtverwaltung dagegen teurer. Dabei ließen sich durch einen geschickt ausgehandel ten Pauschalvertrag bis zu ei ner halben Million Euro spa ren, meint er. Oder: 600 000 Euro kostet die Datenverarbei tung der Stadt. Wenn man die zentralisiere, könnte man gu und gern 30 Prozent sparen Oder: 248 000 Euro stünden im Etat für die Papierkorblee- rung in der Innenstadt. Wieso so viel und warum könnten das nicht ABM-Kräfte überneh- men?, fragt Kemmerich. Ein- sparpotenzial sieht er auch beim Amtsblatt. Statt 26 nur 12 Mal pro Jahr, dafür mit mehr Infos, schlägt er vor. Könnte 100 000 Euro bringen. Auch seien die Opern-Eintrittspreise oder mehr Vorstellungen bei den Domfestspielen zu prüfen, um die Einnahmen zu steigern.
15 Millionen Einsparungen ohne Verlust an Substanz und Bürgerservice seien insgesamt drin, ist der Liberale überzeugt.