Pressespiegel - TA Michael Keller

FDP-Fraktion sieht im Haushalt erhebliches Potenzial, um Erfurts Finanzloch zu stopfen. Zwar steht der Haushalt erst zur Stadtratssitzungam 19. Mai auf der Tagesordnung. Doch bereits gestern präsentierte die FDP die Ergebnisse ihrer Rechenkunst: Mindestens sieben Millionen Euro ließen sich einsparen, so die Liberalen.

Fraktionschef Thomas Kemmerich hat, wie er sagt, 600 Seiten Haushalt wälzen lassen und dabei "Bedenkliches" gefunden.
Denn statt der angekündigten Einsparungen im Verwaltungshaushalt weise der sogar ein Plus von einer Million Euro aus.
Tariferhöhungen und gestiegene Sozialausgaben seien das eine, unnötige Ausgaben das andere, sagt der kahlköpfige Liberale. 80 konkrete Sparvorschläge habe man zu bieten.
Einsparpotenzial: 7,5 Millionen Euro. Und das bei einer nur flüchtigen Überarbeitung.
Konkret wird Kemmerich, als er das Gefahrenschutzzentrum Süd benennt. Drei Millionen Euro teuer soll es sein. "Aber nicht unbedingt in diesem schweren Jahr 2010", sagt er.

Dann listet er weitere Streich posten auf: Versicherungen, Porto, Dienstkleidung, Büroein richtungen, Fernsprechkosten Bei denen ist der FDP-Fraktionschef ungehalten. Überal werde Telefonieren billiger, in der Stadtverwaltung dagegen teurer. Dabei ließen sich durch einen geschickt ausgehandelten Pauschalvertrag bis zu einer halben Million Euro sparen, meint er. Oder: 600 000 Euro kostet die Datenverarbei tung der Stadt. Wenn man die zentralisiere, könnte man gut und gern 30 Prozent sparen. Oder: 248 000 Euro stünden im Etat für die Papierkorbleerung in der Innenstadt. Wieso so viel und warum könnten das nicht ABM-Kräfte übernehmen?, fragt Kemmerich. Ein- sparpotenzial sieht er auch beim Amtsblatt. Statt 26 nur 12 Mal pro Jahr, dafür mit mehr Infos, schlägt er vor. Könnte 100 000 Euro bringen. Auch seien die Opern-Eintrittspreise oder mehr Vorstellungen bei den Domfestspielen zu prüfen, um die Einnahmen zu steigern.
15 Millionen Einsparungen ohne Verlust an Substanz und Bürgerservice seien insgesamt drin, ist der Liberale überzeugt.