Marke mit ungewisser Zukunft: Opel
Marke mit ungewisser Zukunft: Opel

Thüringen spart ohne Plan B Millionen - GM übernimmt Sanierungskosten selbst

Live-Debatte und WMV-Video auf Plenum Online

Aktueller Blog-Kommentar

Gerade als die thüringische Landesregierung im Alleingang richtig viel Geld in die Hand nehmen wollte, kam die überraschende Wende: "Nachdem das Wirtschaftsministerium wochenlang Meldungen durchs Land peitschte um von der Bedürftigkeit des strauchelnden Autobauers zu überzeugen, hat sich der Patient selbst als geheilt entlassen," kommentiert Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, das Ende der causa Opel. Heute sollte die Bürgschaft über 68 Millionen Euro im Plenum diskutiert und beworben werden. Das Unternehmen kündigte zeitgleich an, seine Sanierungsvorhaben aus eigenen Kräften finanzieren zu können.

Der Kurs der Liberalen in Thüringen orientierte sich dabei stets an den Zahlen und Fakten. Kemmerich: "Es wurde immer deutlicher, dass der Mutterkonzern das Potential zu einer Sanierung hat. Daher sind wir auch so strikt bei einem Nein! zu Bürgschaften geblieben. Für uns ist der Entschluss von GM eine logische Konsequenz und eine Bestätigung unserer Politik!" Für Minister Machnig sollte das Thema Opel ein Lehrstück sein. Als verbissener Verfechter sind seine Ankündigungen, gegen jede Warnung, nun schlicht ins Leere gelaufen. Das Wirtschaftsministerium hatte bis zuletzt keine Alternative.
Die Erklärung des amtierenden Ministers selbst erlaubt die Unterstellung, dass eine Bürgschaft auf Grund der dürftigen Unterlagen schon eher hätte ausgeschlossen werden müssen. Das politische Theaterstück, das Opel zu einer Eigenübernahme der Kosten umgestimmt hat (Machnig: "Bei dem Theater hat es Opel einfach satt") wurde maßgeblich von Matthias Machnig inszeniert. Nun beginnt das große Jammern im Parlament.