Liberale plädieren für differenziertere Herangehensweise

Mit großer Mehrheit (30-Ja, 15-Nein) stimmten die Erfurter Stadträte am 19. Mai 2010 der Erhöhung der Sondernutzungsgebühr um 75% zu. Kurz darauf schon ruderte Dietrich Hagemann (CDU) zurück. Der Beigeordnete beeilte sich angesichts der verärgerten Händler zu betonen, man denke bereits über Erleichterungen nach. Die Folgen des Beschlusses zeigen sich nun im Protest der Krämerbrücken-Händler. Dort sollen künftig über 200 Euro pro Jahr und Quadratmeter fällig werden. Insgesamt freut sich die Stadt allein mit dieser Maßnahme für 2011 über 225 000 Euro mehr in der Kasse, die den bekannter Maßen auf tönernen Füßen stehenden Haushalt mit ausgleichen sollen.

"Von was sich die Händler auf der Krämerbrücke gegängelt fühlen, trifft die vielen Geschäftstreibenden, die nicht in exponierten Innenstadtlagen ihren Waren vertreiben," gibt Thomas L. Kemmerich zu bedenken. Denn auch in jeder Nebenstraße weit ab vom Stadtkern kommen die Händler ins Grübeln, ob sich Bestuhlung und Auslagen im Freien noch rechnen. Von Laufkundschaft und Touristengruppen kann man dort nicht profitieren. "Das schwächt einerseits durch hohe Sondernutzungsgebühren die Umsätze, beschädigt aber auch das attraktive und bunt gemischte Stadtbild, das im Wesentlichen durch Kneipen und Straßencafès geprägt ist," ärgern sich die Liberalen.
Ein Einlenken seitens der Stadt ist für Kemmerich der konsequente Schritt. Auch wenn es vermeidbar gewesen wäre, hätte man sich eher mit den Wünschen und Problemen der Betroffenen auseinander gesetzt, fordert die FDP-Fraktion eine umgehende Rücknahme der pauschalen Verdoppelung der Sondernutzungsgebühr und verlangt ein schlüssiges Konzept, welches den unterschiedlichen Standorten im Stadtgebiet gerecht wird.