Kemmerich: "Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung greifen"

In den bundesweit gesunkenen Arbeitslosenzahlen sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich ein deutliches Zeichen, dass die Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung gegriffen haben und die Wirtschaft wieder anziehe. "Wenn die 3-Millionen-Marke jetzt in Reichweite erscheint, ist das zuerst auf das Anziehen der Konjunktur zurückzuführen." Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung habe das befördert. Politik setze aber lediglich die Rahmenbedingungen, Arbeitsplätze schafften gerade in Thüringen die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Man müsse sich auch daran erinnern, dass es 2005 unter einer rot-grünen Regierung in Deutschland 5 Millionen Arbeitslose gegeben habe, sagte er an die Adresse von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD).

Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Thüringen um 23.500 im Vergleich zum Vorjahr sei sehr erfreulich, so Kemmerich weiter. Diese könne der Minister aber auf keinen Fall auf das Landesarbeitsmarktprogramm zurückführen, von dem er vor zwei Wochen noch nicht berichten konnte, wie viele Arbeitsplätze es geschaffen habe. Die Antwort des Staatssekretärs im Parlament: das Programm laufe gerade erst an und sei in drei Jahren auf 3.500 betreute Personen angelegt. Allenfalls die derzeit in 24 Projekten tätigen 83 - ausschließlich aus öffentlichen Mitteln finanzierten - Integrationsbetreuer könnten somit die Arbeitslosenstatistik kosmetisch geschönt haben. Wieder einmal werfe der Minister mit Nebelkerzen, so Kemmerich abschließend.