Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Landesregierung kann in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP keine konkreten Aussagen treffen

Der Thüringer Landesregierung ist offiziell nur ein Fall von Wirtschaftsspionage in den letzten fünf Jahren bekannt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Mangels statistischer Erfassung von Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Wirtschaftsspionage könnten keine weiterführenden Aussagen getroffen werden, erklärte Innenminister Prof. Peter Huber (CDU) in der Antwort weiter....

zur Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 5/1394 der FDP-Fraktion

"Als Hochtechnologiestandort und Heimat von Unternehmen, die Spitzenreiter in ihrem Marktsegment sind, ist Thüringen gefährdet, Opfer von Wirtschaftsspionage zu werden", warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich. Dies könne hohe Kosten verursachen, zum Verlust des technologischen Vorsprungs führen und so Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Thüringen gefährden. Die FDP-Landtagsfraktion wünscht sich deshalb ein stärkeres Engagement der Landesregierung, um gefährdete Unternehmen zu sensibilisieren und vorbeugend zu schützen sowie betroffenen KMU zu helfen. Eine wirksame Strategie zur Bekämpfung von Wirtschaftsspionage in Thüringen setze zunächst auch ein statistische Erfassung und Auswertung voraus, so die Abgeordneten Barth und Kemmerich.

"Die Spionage gewinnt an Bedeutung und wird zur Schwerpunktaufgabe des Verfassungsschutzes", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts im Juni. Der Diebstahl von Know-how über das Internet werde besonders für kleine- und mittelständische Unternehmen zum Problem, die diese Gefahr oftmals unterschätzten und nicht über die Möglichkeiten zur Abwehr verfügten, wie die großen Unternehmen. Die Statistik des Bundesministeriums für Wirtschaft weist pro Jahr eine dreistellige Zahl an Fällen auf - wie hoch die Dunkelziffer ist, lässt sich nur schätzen. Insgesamt ist die Bereitschaft von Firmen, Ereignisse zu melden, nach Einschätzung des BMWi sehr gering. Besondere Statistiken führt bislang kein Bundesland. Deshalb kann die Thüringer Landesregierung auch keine Aussagen zur Schadenshöhe für Thüringer Unternehmen treffen.