Kemmerich: "Zeit für eine ehrliche Einladung zum Dialog"

Als "völlig überzogen" kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich die Antwort von Wirtschaftsminister Matthias Machnig auf die Kritik der Industrie- und Handelskammer Südthüringen. Die verbalen Kampfattacken belegten erneut das gestörte Verhältnis des Ministers zur Thüringer Wirtschaft, so Kemmerich. "Wenn die Verbandsvertreter permanent übergangen werden, braucht sich Herr Machnig nicht zu wundern, wenn diese ihre Kritik öffentlich machen", zeigt der Liberale großes Verständnis für die Reaktion der Wirtschaftsvertreter. "Es ist gut so, dass sich die Thüringer Wirtschaft nicht für die neosozialistische Politik des Ministers instrumentalisieren lässt." Deshalb ein Szenario von der "Kammer des Schreckens" aufzubauen und die große Keule zu schwingen, sei unangemessen und eines Mitgliedes der Landesregierung nicht würdig. "Es wird Zeit für eine ehrliche Einladung zum Dialog", so die Forderung der FDP, die bereits in der aktuellen Stunde in der letzten Plenarsitzung die gestörte Kommunikation zwischen Ministerium und Wirtschaft kritisiert hatte.

Kemmerich teilt die Befürchtungen der Kammervertreter im Zusammenhang mit dem sogenannten "Trendatlas". Bei den sich ständig ändernden Rahmenbedingungen seien die Festschreibungen von Zukunftsbranchen unsinnig. Es spreche für das merkwürdige Verständnis von Wirtschaftspolitik, wenn ein externes Unternehmen für viel Geld beauftragt werde, die Zukunft der Thüringer Wirtschaft zu beurteilen, so Kemmerich, der deshalb auch eine Kleine Anfrage gestellt hat. Die Antwort des Wirtschaftsministeriums steht noch aus. Kemmerich sieht darin aber vor allem einen "teuren Blick in die Kristallkugel". (jp)