Kemmerich: "Land muss die Fachressourcen der Ministerien nutzen"

"Der Freistaat Thüringen leistet sich einen riesigen Apparat und besitzt auch entsprechende Kompetenz in den Fachreferaten der Ministerien. Diese gilt es auch entsprechend ihrer Tätigkeitsbeschreibung zu nutzen", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die "teure Auslagerung" des Auftrages für die Erstellung eines Trendatlas. Der liberale Wirtschaftsexperte, hatte dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort aus dem Hause Machnig fiel wie üblich "unbefriedigend" aus. Rund eine Million Euro hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) für das Projekt im Haushalt eingestellt. Zu den genauen Kosten wollte sich das Ministerium aber nicht äußern. Auf die Frage, warum diese Analyse extern angefertigt wurde, antwortete die Landesregierung, dass die "eigenen Ressourcen dafür nicht ausreichten". "In der Abteilung Wirtschaftspolitik und Tourismus gibt es das Fachreferat für Industriepolitik, Cluster und Analyse und in der Abteilung Energiepolitik, Technologie- und Forschungsförderung gibt es sogar mehrere Referate, die Märkte und Technologien der Zukunft herausarbeiten können. Wenn die eigenen Ressourcen nicht ausreichen, muss man die Besetzung der Stellen prüfen", so Kemmerich weiter. In den beiden Abteilungen fanden zudem kurz nach dem Führungswechsel im Wirtschaftsministerium Neubesetzungen der Abteilungsleiterstellen durch den Minister statt. "Wenn Analysen und Gutachten, also Kernkompetenzen eines Fachministeriums, nun grundsätzlich extern angefertigt werden, muss ich meine Ressourcennutzung prüfen", so der Liberale. In der Antwort steht auch, dass das Ministerium weitere Gutachten anfertigen lässt und dies auch in der Zukunft so belassen möchte. "Es schadet dem Bild der Fachministerien, wenn die Landesregierung den eigenen, dort arbeitenden Experten das Vertrauen entzieht und diese Kompetenz teuer auslagert", so Kemmerich abschließend. (jp)

Dazu Artikel "Kassensturz für den Trendatlas soll erst im Sommer folgen" Freies Wort, 5.5.2011