Kemmerich: "Minister Machnig missachtet Parlament"


Im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages ist es gestern zu einem Eklat gekommen. Nach dem der zuständige Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) ohne Angabe von Gründen vorzeitig die Sitzung verlassen hat, habe man versucht, die Regierung herbeizuzitieren, so FDP-Ausschussmitglied Thomas L. Kemmerich. Da weder MM noch der Staatssekretär Jochen Staschewski, der am Anfang noch vertretungsweise an der Sitzung teilgenommen hatte, in den Ausschuss zu bekommen waren, habe man die Sitzung vorzeitig abgebrochen. Minister Machnig müsse sich fragen lassen, welche Philosophie sein Haus im Verhältnis gegenüber dem Parlament verfolge. "Wir werden uns die fortgesetzte Ignoranz und den mangelnden Respekt gegenüber dem Parlament nicht gefallen lassen", kündigt der FDP-Wirtschaftsexperte ein parlamentarisches Nachspiel an.