Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat hervorgeht, hat sich die Anzahl der Schadenersatzansprüche gegen die Stadt Erfurt wegen Schäden an Autos auf Grund der schlechten Straßenverhältnisse in den letzten beiden Jahren dramatisch erhöht hat. Waren es im Jahr 2009 noch 18 Ansprüche, so hat sich die Zahl in 2010 auf 41 mehr als verdoppelt. In den ersten 5 Monaten des Jahres 2011 lagen bereits 27 Ansprüche - also noch einmal doppelt so viele, wie in der ersten Jahreshälfte 2010 - vor.

Allerhöchste Zeit zum Handeln findet die FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Neben dem unflexiblen und unseriösen Doppelhaushalt, der den Vorteil bietet, Oberbürgermeister Bauswein nicht den anstehenden Wahlkampf mit nervigen Haushaltsverhandlungen verhageln zu können, stört die Liberalen vor allem, dass die Mehrheit der Stadträte, leider immer noch nicht in der Lage sind, die Begriffe Konsum und Investition klar voneinander zu unterscheiden.

"Wenn wir nicht jetzt in unsere Infrastrukturgrundlagen investieren, summieren sich die Sanierungskosten für Straßen und Wege in ein paar Jahren auf das Drei- bis Vierfache," macht Kemmerich klar.

Die für die Instandhaltung dringend benötigten Gelder anderweitig einzusetzen, mache angesichts der Aufgabendringlichkeit keinen Sinn. Erst zu Beginn dieses Jahres wurde das Geld für den Neubau der Rathausbrücke mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün in Großspielzeuge im Stadtgebiet gepumpt. "Am Ende haben wir lauter teure Großspielzeuge aber keine Straßen mehr, um durch Erfurt fahren zu können," bilanzieren die Liberalen.


Anfrage der FDP und Antwort der Stadtverwaltung