Kemmerich: "Immer noch nichts gelernt"
"Herrn Machnigs Kassen sind leer, aber gelernt hat er dabei nichts", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Kemmerich die Aufstockung des 1000-Dächer-Programms. Der von Machnig vielbeschworene Boom der Solarindustrie in Thüringen sei reine Augenwischerei aus dem Wirtschaftsministerium: "Die Gelder fließen meist in den Aufbau von Solaranlagen mit chinesischen Modulen und nicht in Forschung und Entwicklung", kritisiert Kemmerich. Die Thüringer Solarindustrie werde damit keineswegs zukunftsfähig gemacht. Eine zukunftsgerichtete Förderung müsse aber genau dies tun. Machnigs Förderprogramm sei nichts weiter als eine staatliche finanzierte Geldanlage: "Das einzige was Herr Machnig in seinem grünen Motor verbrennt, ist das Geld der Thüringer Steuerzahler", so Kemmerich. "Förderpolitik ist nicht dazu da, kurzfristig Arbeitsplätze zu subventionieren, sondern mit Investitionshilfen den mittelfristigen Weg zu ebnen, dass die Unternehmen nach erfolgter Investition und mit einem guten Konzept wertschöpfende Arbeitsplätze schaffen", fordert Kemmerich erneut das längst überfällig umdenken im Wirtschaftsministerium. (jp)