Kemmerich: "Niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung ist vor allem Erfolg von Schwarz-Gelb"

"Die Arbeit der Bundesregierung zeigt sich anhand der Zahlen zur Arbeitslosigkeit. Eine gezielte Reform der Arbeitsmarktinstrumente ist dennoch notwendig, um die Angebote noch weiter zu verbessern", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die heute vorgelegten Zahlen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. Die geplanten Kürzungen bei der "Instrumentenreform" durch die Bundesregierung sieht Kemmerich als pragmatische Anpassung an die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt. "Die Agentur für Arbeit muss bei weniger als 2,8 Mio. Erwerbslosen selbstverständlich andere Instrumente nutzen als noch bei 5 Mio.", so Kemmerich weiter. Hohe Ausgaben sind nicht gleichbedeutend mit mehr Erfolg. Vielmehr sei eine angepasste Strategie zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit notwendig und Instrumente gehören ständig auf Zielrichtung und Erfolg evaluiert. Die Kürzung der absoluten Zahlen sage allein nichts über die Qualität der individuellen Betreuung aus. "Bei nur noch halb so viel Erwerbslosen wie 2005, braucht man nicht mehr die gleichen Mittel", so der liberale Wirtschaftsexperte. Wer Veränderungen in der Finanzierung und der Methodik als Sozialabbau durch dekliniere, verharre in der Vergangenheit. "Reformen bringen Verbesserung durch Veränderung. Stagnation ist für uns keine Lösung", so Kemmerich abschließend. (jp)