FDP-Fraktion warnt vor falschen Vorstellungen bei geplanten Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

"Aus Baden-Württemberg können wir lernen, wie ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetze nicht funktioniert" mahnt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, zum geplanten vergleichbaren Gesetz in Thüringen. Wenn die energetische Sanierung von Gebäuden mit der Installation von Photovoltaik oder Solarthermie zwangsweise gekoppelt werde, erzeuge dies den gegenteiligen Effekt, wie in Baden-Württemberg zu sehen sei. "Dort ließ sich klar beobachten, dass viele Hausbesitzer schnell vor Inkrafttretens des Gesetzes ihre Häuser sanierten, damit sie nicht wesentlich höhere Kosten für die zwangsweise Installation von Energie- und Wärmeerzeugung tragen mussten. Seit das Gesetz in Kraft getreten ist, wurde wesentlich weniger saniert, als in den Jahren zuvor", so Kemmerich weiter. Der Bedarf sei zwar da, aber die Kosten seien zu hoch. Für Thüringen sein ähnliches zu befürchten, gerade auch weil die Thüringer wesentlich weniger Kapital besäßen. "Wenn die Sanierung zwangsweise mit der Installation von Energie- und Wärmeerzeugung gekoppelt wird hat dies zwei Folgen: die Mieten werden steigen, weil die Kosten auf die Mieter umgelegt werden. Und es wird weniger saniert werden, weil die Kosten zu hoch sind", so der FDP-Wirtschaftsexperte. Ein solches Gesetz setze keine Anreize, sondern bewirke das genaue Gegenteil. Die Thüringer Aufbaubank und die Kreditanstalt für Wiederaubau böten bereits ausreichende Förderprogramme für die energetische Sanierung an, sowohl aus Bundes- als auch Landesmitteln. "Ein schlechtes Gesetz wird nicht besser, wenn Thüringen drauf steht. Die energetische Sanierung ist der größte Energieeinsparfaktor, den dürfen wir nicht zunichte machen", warnt Kemmerich abschließend. (jp)