MdL Thomas L. Kemmerich
MdL Thomas L. Kemmerich

"Der Selbstwahrnehmung des Wirtschaftsministers steht hier wohl die Realität entgegen" kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Entscheidung von Opel das Elektrokleinfahrzeug E-Junior doch nicht in Eisenach bauen zu wollen. Das Land hatte jedoch im Sommer erst 15 Millionen Euro Fördergelder an Opel weiter gegeben. Während Fördermittel für kleinere und mittlere Unternehmen an die Bedingung der Schaffung von Arbeitsplätzen gebunden wurden, erhielt Opel diese Subventionen ohne diese Klausel.

Laut Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers sei ihm Gegenzug versprochen worden weniger Arbeitsplätze abzubauen und das der E-Junior ab 2013 in Eisenach gebaut würde. "Jetzt weiß der Wirtschaftsminister wie sich die Thüringer Unternehmer im Sommer fühlten, als es große Versprechungen, aber keine Taten gab. Nur leider ist der Schaden jetzt doppelt groß", so Kemmerich weiter. Mit den 15 Millionen Euro hätten mindestens 1000 Arbeitsplätze in kleineren und mittleren Unternehmen geschaffen werden können. "Gerade bei den kleinen und mittelständischen Betrieben ging es nur um Investitionen zwischen 15.000 und 100.000 Euro, das sind Investitionen in Maschinen an denen mehrere Arbeitsplätze entstehen", so der liberale Wirtschaftsexperte.


Kemmerich sieht das Problem vor allem darin, dass das sozialdemokratisch geführte Wirtschaftsministerium vor allem an großen Strukturen orientiere. Thüringen sei aber nun einmal das Land des Mittelstands, über 90 Prozent der Unternehmen hätten weniger als zehn Mitarbeiter. Das sei dem Wirtschaftsminister immer noch nicht klar. In Thüringen funktioniere eben keine Industriepolitik der 1970er Jahre. Die Kleinteiligkeit ist eine Herausforderung, die einen gewissen Fleiß erfordert. Wer diesen nicht aufbringe, schade am Ende allen Thüringern. "Hier wurden klassisch 15 Millionen Euro in den Sand gesetzt", so Kemmerich abschließend.