Kemmerich kritisiert Vergabepraxis in Erfurt - Unternehmen vor Ort bleiben außen vor - Vorbehalt auf Anfrage im Stadtrat

ERFURT. (ab) "Einzig die Fraktionsvertreter des bürgerlichen Lagers schienen den Durchblick behalten zu haben," ärgert sich Stadtrat Kemmerich über das Abstimmungsverhalten im letzten Werkausschuss des Erfurter Zooparks, als ohne langes Federlesen 420 000 Euro in Form eines Kostenüberschlages für die Trennung von Wasserläufen der Anlage am Roten Berg entsperrt und damit durch gewunken wurden. Nicht nur, dass stattliche 65.000 Euro allein für Planungskosten kalkuliert werden. Das Ingenieurbüro, das den Auftrag bekommen hat, sitzt in Leipzig. "Niemand in der Runde schien auch nur einen Moment lang Zweifel an der Zahlenjonglage bekommen zu haben. Alle Werkausschuss-Mitglieder haben pariert, als auf Nachfrage lapidar die zahlreichen Referenzen des sächsischen Büros als Grund für die Auftragserteilung genannt wurden. Dabei sollten Aufträge über 50.000 Euro doch immer über ein öffentliches Vergabeverfahren laufen, bei dem auch einheimische Firmen eine Chance gehabt hätten, ihre Referenzen zu betonen" gibt Thomas L. Kemmerich zu bedenken. Ohne die Notwendigkeit der Wasseranlagentrennung in Frage stellen zu wollen - mit diesem Ansinnen haben sich schon diverse Ausschüsse beschäftigt - geht es Kemmerich vor allem um die Art und Weise des Geldausgebens in Zeiten von Haushaltssperren, Nachtragshaushalten, Tage-der-geschlossenen-Türen und dem folgendem Pochen auf Steuererhöhungen.

Der Vorsitzende der Liberalen im Stadtrat sieht seine schlimmsten Befürchtungen an diesem konkreten Praxisbeispiel einmal mehr bestätigt: "Wenn wir so mit Geld umgehen, brauchen wir uns nicht wundern, dass die Menschen jede Hoffnung in die Kompetenz von Politiker verlieren. Mit Überschlagskosten von knapp einer halben Million Euro so leichtfertig umzugehen, als ginge es um den Kauf von Geranien für das Vorzimmer des Oberbürgermeisters, zeugt von mangelndem Sachverstand und keinem Funken Respekt vor der Verantwortung, die man in einem Gremium wie dem Werkausschuss des Zooparks eigentlich haben sollte!" Ein öffentliches Ausschreibungsverfahren sollte man mindestens erwarten dürfen.
Die FDP-Fraktion wird den Posten "Umsetzung BP 21 Zoopark, Brauchwasseranlage/Trinkwasseranlage" verfolgen und sich dafür einsetzen, dass Mittel im Haushalt planvoller vergeben werden. Im nächsten FLV will die FDP klären, warum man sich nicht in der Auftragsvergabe in erster Linie an Unternehmen in Erfurt bzw. Thüringen wendet. Auf die Fahnen geschrieben hatte es sich die Verwaltung. Aber auch das hat man längst vergessen.