Kemmerich fordert Konzepte für städtische Aufgaben und Personalentwicklung - was muss eine Kommune heute noch leisten?

ERFURT. (ab) Die FDP-Fraktion fordert nicht nur ein Personalentwicklungskonzept sondern auch eine Aufgabenkritik seitens der städtischen Verwaltung: Die Menschen in Deutschland haben eine zunehmend hohe Lebenserwartung, die Geburtenraten gehen zurück aber ungeachtet dessen wird der Personalstock in der öffentlichen Verwaltung diesem Trend nicht angepasst. Ganz im Gegenteil. Die Verwaltung in Thüringens Landeshauptstadt müsse um fast 400 Stellen ausgebaut werden um alle Aufgaben auch zukünftig erfüllen zu können, hört man aus dem Rathaus. So monierten erst kürzlich die Sozialdemokraten, dass ein Stellenabbau in der Verwaltung als Sparpotential im Zuge der Spardebatte angeführt werde und werteten diesen Ansatz als einen planlosen Abbau ohne Lösungscharakter.

"In Zeiten von eGovernment und sinkenden Zuweisungen seitens des Landes kann man die Haushaltsvolumina nicht einfach mit den ausufernden Zielen einer Kommune stetig aufstocken", gibt Stadtrat Thomas L. Kemmerich zu bedenken. Moderne Verwaltung kann auch anders aufgestellt werden. Genügend Beispiele aus anderen Städten belegen, dass bürgernaher Service heute nicht an persönliche Sachbearbeiter und umständliches Procedere gebunden ist. Der Liberale verweist darauf, dass Erfurt nicht um eine ehrliche Aufgabenkritik umhin komme. "Die Frage ist, was muss eine Kommune heute noch leisten und welche Aufgaben können abgegeben werden", holt Kemmerich aus. Eigenbetriebe, Pflichtaufgaben, ein hohes Maß an Geltungsbedürfnis a la Landeshauptstadt und jedes Jahr die Frage, was man sich leisten kann und vor allem noch leisten will. "Sparwillen kann ich nicht erkennen. Nicht einmal ansatzweise", so Kemmerich.
Gerade über eine vernünftige Personalpolitik ließe sich so einiges an finanziellen Potentialen eröffnen. Unumwunden fordert denn auch die SPD einen Plan, der Orientierung geben und nicht einfach "mit dem Rasenmäher" über den Personalposten rattern darf. "Entscheidend ist aber die Richtung die man einschlägt", ergänzt Kemmerich und bemerkt: "Die ewigen Vorhaltungen, Erfurt braucht Unternehmensansiedlungen und damit auch mehr Personal in der Wirtschaftsförderung ist polemische Augenwischerei. Denn eingestellt wird an ganz anderen Stellen. Für was die Stadtkasse vier neue Mitarbeiter braucht, konnte mir bis dato niemand schlüssig erklären. Und auch für den stetigen Zuwachs an städtischen Stellen mit Verbeamtungen und allen Folgen wie Pensionszahlungen etc. habe ich keine plausible Erklärung bekommen."