Stadtrat

Mit "Kleinvieh-Antrag" wollen Liberale durch kleine Einsparungen Entlastung im Haushalt erreichen


"Das Finanzcontrolling muss zur Chefsache gemacht werden!" fordern die Liberalen in Erfurts Stadtparlament und drängen per Entscheidungsvorlage auf den Einsatz einer Stabsstelle zum Finanzcontrolling. Jede einzelne Kostenstelle soll demnach monatlich auf Einsparpotentiale und haushaltsgerechte Verwendung der Mittel hin kontrolliert werden. Fraktionschef Thomas L. Kemmerich, dessen oberste Maxime auch im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2012 das Haushalten mit Verstand und Weitblick ist, überschreibt den Antrag folglich mit "Kleinvieh macht auch Mist", um auf die vielen kleinen Ausgaben hinzuweisen, die genauso wie die großen Beträge in der Stadtkasse auf den Prüfstand gehören. Kemmerich dazu: "Uns fällt immer wieder auf, mit welch erschreckender Selbstverständlichkeit das Geld scheinbar ohne Gewissensbisse aus den Rathausfenstern geworfen wird, man sich im Stadtrat anschließend über die defizitäre Haushaltslage in den Haaren liegt und letztlich lieber auf Kosten der Substanz gewirtschaftet wird, anstatt im Kleinen nach Einsparpotentialen zu suchen. Dem muss ein Ende gesetzt werden!"
Konkret fordern die Freidemokraten, in jedem Amt personelle Kapazitäten zu schaffen, die Vorschläge zur Einsparung und/oder Effizienzsteigerung an die Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften richten, die dann im entsprechenden Ausschuss vorgelegt und geprüft werden. "Meist haben die in der Verwaltung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein sehr gutes Verständnis für die richtige Mittelverwendung. Wenn Einsparvorschläge aus dieser Ebene umgesetzt werden, kann am Ende viel erreicht werden, ist sich die Kemmerich-Fraktion sicher. (ab)