Kemmerich: "Teure Doppelförderung stoppen"

"Das 1000-Dächer-Programm ist wirtschaftlich unvernünftig und eine überflüssige Subvention", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich. Angesichts der Bestätigung der FDP-Kritik durch den Landesrechnungshof fordern die Liberalen heute erneut die Einstellung des Programms. Was Minister Machnig hier seit Jahren tue sei eine teure und überflüssige Doppelförderung zulasten der Thüringer Steuerzahler. Viel sinnvoller seien jetzt Investitionen in zukunftsgerichtete Projekte, vor allem in den Bereichen Forschung und Entwicklung. "Wer satt ist, entwickelt sich nicht. Und wer sich nicht entwickelt, wird nicht bestehen. Eine Förderung des Solarclusters etwa würden wir mittragen, aber wir lehnen verlorene Zuschüsse ab, aus denen kein langfristiger Nutzen entstehen kann", so Kemmerich.

Die Rechnungshof-Kritik an den Kommunen, weist der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dirk Bergner, jedoch entschieden zurück. Es fehle diesen nicht an "technischem Sachverstand zur Energieeinsparung" sondern schlichtweg am Geld. "Ich würde als Bürgermeister gern in Energieeinsparmaßnahmen investieren, allerdings hat das Land die Schlüsselzuweisungen und die Auftragskostenpauschale so gekürzt, dass nicht einmal mehr die dringendsten Aufgaben erfüllt werden können", so das ehrenamtliche Stadtoberhaupt von Hohenleuben. Größere Gemeindestrukturen lösten die Finanzprobleme der Gemeinden auch nicht. Vielleicht sollte das Land überlegen, die aus 1000-Dächer-Programm einzusparenden Mittel den Kommunen für Energieeinsparmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Durch eine Senkung der Betriebskosten der Liegeschaften, könnten die tatsächlich Kommunen entlastet werden, so der Ostthüringer Abgeordnete. (jp)

Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum 1000-Dächer-Programm gestellt, die wir Ihnen auf Wunsch gern übersenden. E-Mail an FDP-Landtagsfraktion