Kemmerich: "Wirtschaftsministerium trägt Mitverantwortung für Scheitern des Kompetenzzentrums für Solarwirtschaft"

Das Thüringer Wirtschaftsministerium trägt eine Mitverantwortung für das Scheitern des Kompetenzzentrums für Solarwirtschaft in Erfurt", steht für den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, fest. Fast 8 Mio. Euro Fördermittel wurden für das Ausbildungszentrum bewilligt. Für Kemmerich ein "Betrug am Steuerzahler". Mit zwei Kleinen Anfragen hat die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag versucht, Licht in die Insolvenz des "Bildungswerks für berufsbezogene Aus- und Weiterbildung" (BWAW) zu bringen. Die Antworten des Wirtschaftsministeriums zum Scheitern sind widersprüchlich. Man verstecke sich hinter "faulen Ausreden", so Kemmerich.

So gab es von Beginn an eine eklatante Differenz zwischen der prognostizierten und der tatsächlichen Auslastung des Ausbildungszentrums. Dabei wurde von 2500 geplanten Teilnehmern bei Aus- und Fortbildungen nur rund die Hälfte erreicht. Das Ministerium gibt in seiner Antwort vor, dass der Hauptgrund für die Auslastungsprobleme die insgesamt rückläufige Solarbranche sei.

Dabei zeigten die beigefügten Stellungnahmen von der IHK und der Stadtverwaltung Erfurt aus dem Jahr 2007, dass durch die Einführung von Doppelstrukturen und damit verbundenen Doppelinvestitionen die Auslastungsprognose des BWAW niemals hätte erreicht werden können. Vielmehr wurde darauf hingewiesen, dass zwar notwendige Weiterentwicklungen z.B. im Bereich Mikro- und Nanotechnologie begrüßt werden, jedoch in gewissen Bereichen kein Bedarf bzw. keine zusätzlichen Ausbildungs- und Weiterbildungskapazitäten geschaffen werden sollten. Die Stadtverwaltung Erfurt unterstrich besonders die empfohlene Kooperation mit Erfurter Berufsschulen, die bereits Berufsfelder, die vorgesehen waren, ausbildeten. Diese Warnhinweise ignorierte das Ministerium. (jp)