Ein Jahr nach Ausweitung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Thüringen kaum Zuwanderung zu verzeichnen

Noch Ende 2010 hatte der Thüringer Wirtschaftsminister gewarnt, dass die Ausweitung der Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai 2011 zu Lohndumping in Thüringen führe würde. Dies war ein "unnötiges Teufel-an-die-Wand-malen", wie eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag jetzt offen gelegt hat. In Thüringen arbeiteten bis Ende Juli 2011 nur 2.651 Arbeitnehmer aus den osteuropäischen Beitrittsländern. Das sind nur 1,12 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und zeigt, dass die Lohndumpinggefahr maßlos übertrieben wurde. Die Landesregierung stellt in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP sogar fest, dass Thüringen bislang kaum als Zuwanderungsland gilt.

"Thüringen muss endlich Einwanderungsland werden", fordert dagegen Thomas L. Kemmerich, der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. "Es muss uns endlich gelingen, Fachkräfte aus Deutschland und Europa für Thüringen zu begeistern", so Kemmerich weiter. Dies sei ein wichtiger Schritt, um Fachkräftemangel und Bevölkerungsrückgang entgegen zu wirken. Allerdings, erreiche man dies nicht durch eine Vielzahl an teuren und fragwürdigen Werbemaßnahmen, wie sie beispielsweise der Unternehmer und Fachkräfte Service (UFaS) und neuerdings die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (ThAFF) durchführen. Das Land sollte sich stattdessen auf seine eigentlichen Aufgaben konzentrieren und verlässliche Rahmenbedingungen für die Thüringer Wirtschaft schaffen. "Denn eine starke Wirtschaft die auf sicheren Füßen steht ist das beste Werbemittel um Fachkräfte, auch aus dem Ausland zu gewinnen", so Kemmerich abschließend. (jp)