Landtag

Kemmerich: "Solarminister ließ Thüringer Solarindustrie verbrennen"

"Die Chinesen kaufen mit Thüringer Fördermitteln einheimische Betriebe auf. Das ist das Resultat der Solarpolitik von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, Presseveröffentlichungen zur Entwicklung in der Solarbranche. Der liberale Wirtschaftsexperte hatte inständig vor den verheerenden Auswirkungen der Solarpolitik des Ministers, wie zum Beispiel dem 1000-Dächer-Programm gewarnt, das gerade zum Kauf billiger Solaranlagen animiert.

"Die Überförderung mittels des 1000-Dächer-Programms habe gerade dazu geführt, dass auf Kosten der Thüringer Solarindustrie und der Thüringer Verbraucher die chinesische Solarproduktion subventioniert wurde. Mit Thüringer Steuergeldern hat Machnig den chinesischen Erfolg vorangetrieben", so Kemmerich weiter. Die FDP-Landtagsfraktion hatte von Anfang an gefordert, die Förderprogramme auf Entwicklung und Forschung auszurichten, um so die heimische Produktion und den technologischen Fortschritt zu fördern. "Der Wirtschaftsminister ließ die eigene Solarindustrie im wahrsten Sinne des Wortes verbrennen", so Kemmerich abschließend. (jp)