Wahl 2006: Beigeordneter Uwe Spangenberg
Wahl 2006: Beigeordneter Uwe Spangenberg

Liberale verärgert über Folgen des tatenlosen Abwartens der Stadt - verantwortlicher Beigeordneter Spangenberg hat sich mit falschen Beschwichtigungen für Wiederwahl disqualifiziert

In öffentlichen Diskussionen hat Uwe Spangenberg immer wieder betont, dass die Stadt Erfurt keine Möglichkeiten hat, die Umweltzone zu verhindern. Als Gast der Liberalen schloss Spangenberg in einem Podiumsgespräch eine Klage kategorisch aus. "Nichts zu machen, das Land hat das Sagen" so der Tenor des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt. Und nun kann es gar nicht schnell genug gehen: um empfindliche Konventionalstrafen abzuwenden beschildert Erfurt seine Umweltzone - die erste Thüringens - im Akkord und warnt Autofahrer bereits auf den Einfallstraßen: ACHTUNG ab 1.Oktober hat Erfurt eine Umweltzone. Hat Spangenberg dreist die Unwahrheit gesagt oder war er tatsächlich unwissend?

Stadtrat Thomas L. Kemmerich missfällt in der causa der eklatant zur Schau getragene Hochmut der Beteiligten. Wenn sich eine Stadt wie Erfurt bei Fragen mit Ausmaßen, wie sie eine Umweltzone mit sich bringt, damit entschuldigt, dass es im Dialog mit Landesbehörden "in der kommunalen Familie Thüringens bisher ein anderes Miteinander gab", anstatt den Weg einer Klage einzuschlagen, muss man die Kompetenz der Entscheider in Frage stellen. Nicht nur, dass sich OB Bauswein zu lange auf ein Spiel auf Zeit eingelassen hat, sein Beigeordneter Uwe Spangenberg hat sich aus Sicht der Liberalen klar für eine Wiederwahl disqualifiziert. "Wenn nach dieser Verfehlung nicht mehr Wert auf die Kompetenzen der Bewerber gesetzt wird, muss man bei der Besetzung der Beigeordneten-Stellen persönlichen Dünkel unterstellen," wird Kemmerich deutlich. Das eine Klage möglich war, ist nicht erst seit heute bekannt. Aber wurde diese Frage auch ernsthaft zu beantworten versucht?

Ab Oktober diesen Jahres hat etwa jedes zehnte Auto ein Problem, durch die Stadt zu fahren: ohne Grüne Plakette wird es teuer! Entweder müssen betroffene Erfurter ihr Auto umrüsten um die Bestimmungen zu erfüllen oder es muss eine teure Ausnahmegenehmigung gekauft werden. Für die Stadt selbst sind ebenfalls Kosten zu erwarten. Neben der erforderlichen Beschilderung muss Personal zum Abgrenzen der Zone bezahlt werden. Dabei hoffen die Stadtoberen schon heute, das ausgerechnet in Erfurt eintritt, was es in Deutschland noch nie gegeben hat: 2014 können die Schilder abgeschraubt werden - die Umweltzone wird aufgehoben. Das, so meint Kemmerich hätte man mit einer Strategie der Stadt und einem Quentchen mehr Sachverstand verhindern können. Hätte! (Foto: Stadt Erfurt)