Stadtrat

Kemmerich: NEIN zu nutzlosen Umweltzonen

ERFURT. Thomas L. Kemmerich, Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtrat teilt die Zweifel der IHK, dass die Errichtung einer Umweltzone sich zur Luftverbesserung als geeignet erweisen wird. "Das Wort Umweltzone suggeriert, dass etwas Gutes für die Umwelt getan werde. Doch in Wirklichkeit haben Umweltzonen gar keinen erkennbaren Nutzen für die Umwelt". Deshalb begrüßen die Erfurter Liberalen die heute angekündigte Klage der IHK Erfurt zusammen mit einem Taxiunternehmer gegen die Zone.deshalb bereits im vergangenen Jahr Änderungsanträge im Stadtrat eingebracht und die Stadt Erfurt mehrfach aufgefordert Widerspruch beim Landesverwaltungsamt einzulegen - vergeblich. Aus dem Ministerium war inzwischen zu erfahren, dass die Stadt Erfurt, die nun so tut, als hätte man alles versucht und könnte nichts für die Anordnung vom Land, es in Wirklichkeit versäumt hat, gegen die Umweltzone den Rechtsweg zu beschreiten.

"Außer Spesen nichts gewesen" fasst Kemmerich mit Blick auf den hohen administrativen Aufwand und die Kosten für Verbraucher, Unternehmen und Stadt zusammen, denn "die Spitzenwerte der Schadstoffbelastung werden in erster Linie durch meteorologische Einflüsse verursacht. Der Einfluss der Fahrzeuge hingegen ist auf Grund der Euronorm bereits minimal und wird vor allem dadurch bestimmt, wie gut oder auch schlecht der Verkehr in der Stadt fließt" so Kemmerich weiter. (jp)