Gleichstellungsausschuss Landtag

Beratung zur Novelle des Gleichstellungsgesetzes - Erstmals
werden Ergebnisse des Online-Diskussionsforums ausgewertet


In seiner heutigen Sitzung hat der Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags die Ergebnisse des Online-Diskussionsforums zur Novelle des Gleichstellungsgesetzes beraten. Von den Nutzern der neuen Internet-Plattform wurden 86 Beiträge geschrieben und 231 Bewertungen vorgenommen. Ausschussvorsitzender Thomas L. Kemmerich (FDP) zeigte sich erfreut über die Beteiligung: "Mit der Novelle des Gleichstellungsgesetzes wurde zum ersten Mal ein Gesetzentwurf auf der neuen Internet-Plattform diskutiert. Alle eingegangenen Beiträge waren konstruktiv und an der Sache orientiert. Festzustellen war auch, dass es zum unmittelbaren Austausch der Bürgerinnen und Bürger untereinander gekommen ist. Die vielfältigen Erkenntnisse werden im Ausschuss weiter diskutiert." Voraussichtlich wird der Ausschuss in seiner Februar-Sitzung die Novelle des Thüringer Gleichstellungsgesetzes abschließend beraten und eine Beschlussempfehlung formulieren.

In seiner November Sitzung hatte der Ausschuss beschlossen, zusätzlich zur regulären Anhörung von Sachverständigen und Verbänden, den Gesetzentwurf im neuen Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags zur Diskussion zu stellen. Zu diesem Zweck hatte der Ausschuss 13 Fragen formuliert, zu denen sich die Bürgerinnen und Bürger im Internet äußern konnten. Die Diskussion wurde am 11. Dezember letzten Jahres eröffnet und dauerte vier Wochen.

Das Diskussionsforum unter www.forum-landtag.thueringen.de ist eine Ende letzten Jahres neu geschaffene Internet-Plattform, über die sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Debatte zu Gesetzentwürfen beteiligen können. Mit dem Online-Diskussionsforum ist der Thüringer Landtag Vorreiter in Deutschland. Kein anderes Parlament bindet eine Internet-Plattform direkt in die parlamentarische Arbeit ein, so wie es in Thüringen seit dem 11. Dezember 2012 möglich ist. Die Nutzer können sich im Diskussionsforum über diese Gesetzentwürfe sowohl informieren als auch ihre Meinung dazu äußern. Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt. Die Nutzer des Forums können Beiträge schreiben und Bewertungen vornehmen, die in die parlamentarische Beratung einfließen. Auch nach beendeter Diskussion sind die Beiträge abrufbar. Darüber hinaus werden die Nutzer über den weiteren Fortgang und die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen informiert. (ap)