Landtag

FDP kritisiert Schaffung neuerlicher Doppelstrukturen

"Tinky-Winky oder wie heißt die neueste Wortschöpfung aus dem Hause Machnig?" Vor lauter Programmen und Initiativen des hyperaktiven Wirtschaftsministers verliere man langsam den Überblick, stellt FDP-Wirtschaftsexperte Thomas L. Kemmerich genervt fest. Für den liberalen Landtagsabgeordneten stellen die heute vorgestellten zwei Programme, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert werden sollen, ohnehin nur neuerliche Doppelstrukturen ohne ausgewiesenen Nutzen dar.

Das Konzept der Thüringer Initiative INKA (ThINKA)

"Was soll ThINKA besser können als die Bundesarbeitsagentur?", fragt Kemmerich mit Blick auf das angekündigte Programm zur Förderung des Wiedereinstiegs ins Arbeitsleben. Wieso "betriebliche Integrationsbegleiter" für vermittelte Arbeitslose Aufgaben der Betriebe übernehmen sollen, ist dem Unternehmer bei der zweiten Initiative des Ministeriums schleierhaft. Was passiert nach einem halben Jahr mit Betreuern und Betreuten? Über welche Qualifikation sollen die Integrationsbegleiter verfügen? Für Kemmerich sind die neuen Initiativen nicht durchdacht. Es gehe vermutlich wieder nur darum, dem Minister eine Plattform zu schaffen, um auf Plakaten, Flyern und Anzeigen zu glänzen und die ThAFF zu beschäftigen.

Da helfe es auch nicht, dass der DGB mit Schlagworten wie "gezielte Integrationspolitik" oder "ganzheitlicher Beratung und Unterstützung" sekundiere. Es bleibe dabei: "Die Bundesagentur für Arbeit ist kompetent und finanziell sehr gut ausgestattet." Sollte sich dennoch eine Lücke aufzeigen, dann sollten die Akteure miteinander reden und vor allem Probleme durch die BA lösen lassen, empfiehlt Kemmerich. (jp)