Liberale Kommunalpolitik

Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Gnauck, spricht am Donnerstag vor der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Thüringens.

VLK-Versammlung mit Jürgen Gnauck.
17. Februar 2005, 18.00 Uhr
Parkcafé Hopfenberg Erfurt<\b>



In der Finanzpolitik bleibt vieles unklar - gerade mit Blick auf die
Kommunen. Klar ist: Der Freistaat wird den Kommunen erhebliche Finanzmittel
kürzen. Der Haushalt wird wahrscheinlich im Februar verabschiedet. Dann
können die Kommunen an ihre Finanzplanungen gehen. Bis dort der Haushalt
steht und dieser von der Kommunalaufsicht bestätigt ist, ist Mai. Bis dahin
hängen die Kommunen in der Luft: Die vorläufige Haushaltsplanung lässt
keine Investitionen zu. Für die Regionalwirtschaft ein herber Schlag.

Seit die Pläne bekannt wurden geht der Gemeinde- und Städtebund ebenso
strikt gegen die Einschnitte vor, wie die VLK. Vor Ort kann die Situation
nämlich höchst dramatisch werden. Selbst die Vorzeigestadt des Ostens,
Jena, muss trotz eines liberalen Oberbürgermeisters mit der Finanznot
kämpfen. "Hier geht es nicht mehr um irgendwelche schmerzhaften Kürzungen,
hier geht es ums Eingemachte.", so der VLK- Landesvorsitzende Dirk Bergner.

Die liberalen Kommunalpolitiker, Stadt- und Gemeinderäte, sowie
Bürgermeister, werden sich am 17.2. intensiv zur Finanzlage austauschen.
Dazu hat die VLK Verstärkung beordert. Sprechen wird zur VLK-Versammlung
Jürgen Gnauck, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes.