Landtag

Kemmerich kritisiert Ahnungs- und Tatenlosigkeit der Landesregierung

ERFURT. "Die Landesregierung hat offenbar kein Ahnung über den wahren Bedarf im Bereich der Kinderbetreuung", zeigte sich der FDP-Gleichstellungspolitiker Thomas L. Kemmerich heute enttäuscht über die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu der Thematik. Auf die konkreten Nachfragen der FDP-Fraktion antwortete Bildungsminister Christoph Matschie standardisiert bzw. mit dem Verweis auf fehlende statistische Daten. Daran dürfe aber eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung nicht scheitern, mahnt der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages.

Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr werde "weitestgehend umgesetzt werden", beruft sich der zuständige Minister auf die Angaben des Gemeinde- und Städtebundes. "Weitestgehend lässt Interpretationsspielraum zu. Außerdem haben wir die Landesregierung nach ihrer Meinung gefragt", moniert Kemmerich. Auf die Frage, welche privaten Initiativen zur Kinderbetreuung von der Landesregierung unterstützt werden, antwortet das Bildungsministerium mit dem Verweis auf einen flächendeckenden Ausbau von Kindertagesbetreuungsplätzen. Zu Formen betrieblicher Kinderbetreuung oder Modellprojekten, die nach § 22 des Thüringer KitaGesetzes möglich sind, macht das Ministerium gar keine Angaben.

"Gerade Betriebskindergärten würden Eltern bzw. Erziehungsberechtigten eine verstärkte gleichmäßige Teilhabe am Erwerbsleben ermöglichen", ist Kemmerich überzeugt. Vor allem für Unternehmen mit Schichtarbeitszeiten, aber auch für kleine bis mittlere Unternehmen (KMU) gewinne die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung eine zunehmende Bedeutung. "Die jetzigen Möglichkeiten der Betreuung korrespondieren leider nicht immer mit der Lebenswirklichkeit bzw. den Anforderungen des modernen Arbeitslebens. "Die Landesregierung muss mehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf tun", erneuert Kemmerich - selbst Vater von 6 Kindern -seine Forderung am heutigen Internationalen Tag der Familie. (jp)