FDP Landesparteitag

Mit Spannung erwartet auch die FDP in Erfurt die Beratungen des FDP-Landesparteitages am Samstag. Der Landesparteitag wird sich insbesondere mit programmatischen Schärfung der Partei beschäftigen. Für die örtliche FDP werden 25 Delegierte an den Beratungen teilnehmen. Der Parteitag findet in Pfiffelbach bei Apolda statt.
Die Landes-FDP will sich intensiv mit dem Thema Kreisgebietsreform beschäftigen. Ein entsprechender Antrag schlägt eine Mindesteinwohnerzahl für Kreise von 150.000 Einwohner vor. Die Reform der Kreisgebiete soll bis Ende 2007 abgeschlossen werden und eine Bestandsgarantie bis 2020 erhalten.
Der Kreisverband Erfurt hält den Antrag für dringend geboten, sagte Egidius Arens, Kreisvorsitzender. Zwar könne die Landeshauptstadt sehr gut als kreisfreie Stadt überstehen. Regionalpolitisch und wirtschaftlich sei der Zerklüftung Thüringens jedoch nicht mehr zu vertreten.

Auch mit einem zweiten Antrag dürften die Liberalen nicht nur das Interesse der Öffentlichkeit wecken, sondern auch innerhalb der Partei für die Diskussion sorgen. Der Bildungsausschuss der Partei fordert die Schaffung eines einheitlichen Bildungssystems in Deutschland. Die Thüringer Liberalen dürften bei dieser Diskussion mit Gegenwind seitens der Bundespartei rechnen, die solche Forderungen bisher ablehnte.
In einem weiteren Antrag wird von der Landesregierung ein Konzept für die Theater- und Orchesterlandschaft Thüringens gefordert. Die Diskussion darum sei auch für die Kreis-FDP von Interesse. Man wolle wissen, wie es mit dem Theater, insbesondere dem Schauspiel in Erfurt weiterginge, sagte Arens.
Der Antrag des Landesvorstandes fordert neue Impulse für den Aufbau Ost. Die Kreis-FDP hält eine erneute Diskussion für notwendig. Landes- und Bundesregierung ließen in diesem Bereich jegliche Handlungsfähigkeit vermissen. "Wer kann noch verantworten, dass in Erfurt über 20 Prozent Arbeitslosigkeit herrscht? Wir brauchen dringend Lösungsansätze. Das Regierungsversagen, egal auf welcher Ebene, ist nicht weiter tragbar.", so Arens.
Die FDP wird zu Ihrem Landesparteitag auch der Gründung der liberalen Partei in Thüringen vor 60 Jahren gedenken. "Besonders in Thüringen sind kurz nach dem Krieg Parteistrukturen entstanden. Bis in die 50er Jahre konnten sich die Liberalen gegen den Allmachtsanspruch der SED wehren. Das werden wir zum Parteitag hervorheben.", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Er verwies darauf, dass die FDP Thüringen als erster Landesverband Urkunden zur 60jährigen Parteimitgliedschaft überreichen wird. Auch die Mitglieder, die bis 1948 in die Partei eingetreten sind, werden geehrt.