Landtag

Kemmerich: "Ausweisung von Gewerbe- und Industriegebieten wesentliche Maßnahme zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur Thüringens"

Um Erfurt wird es eng. Nur noch 82 Hektar stehen bei steigender Attraktivität des Standortes Erfurt zur Verfügung. "Insbesondere durch den ICE-Knotenpunkt Erfurt ab 2017 und die damit entstehende hervorragende Verkehrsanbindung in der Mitte Deutschlands wird sich die Nachfrage nach Firmenansiedlungen noch weiter erhöhen", ist der FDP-Wirtschaftsexperte Thomas L. Kemmerich überzeugt. Doch der Erfurter Stadtrat lehnte es jüngst ab, neue Gewerbeflächen auszuweisen. Dem Liberalen war diese ablehnende Entscheidung ebenso wie der Industrie- und Handelskammer Erfurt (IHK) unverständlich und Anlass, auf Landesebene parlamentarische Schritte zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur Thüringens einzuleiten.

Die FDP-Landtagsfraktion beantragt als ersten Schritt im Wirtschaftsausschuss die thüringenweite Überprüfung der eigentlichen Auslastung an Gewerbeflächen. In diesem Zusammenhang soll auch der Einsatz der Landesregierung zur Nutzung von Konversionsflächen wie beispielsweise in Mühlhausen hinterfragt werden. "Wir müssen den Mangel an Gewerbeflächen und die potentiellen Gewerbeflächen im Freistaat konkret ausweisen, um ein vorausschauendes Flächenmanagements für Thüringen im zweiten Schritt auf den Weg zu bringen. Denn die Flächensicherung und die Erschließung neuer Flächen mit den dazugehörenden, zu erstellenden und zu ändernden B-Plänen und Flächennutzungsplänen sind dauerhafte und komplexe Prozesse, die es langfristig zu planen und anzupassen gilt." Der Fokus eines Flächenmanagements dürfe dabei jedoch nicht einzig allein auf der Landeshauptstadt liegen. "Im Freistaat sind noch viele Filetstücke im ländlichen Raum - trotz guter logistischer Anbindung - nicht erschlossen", betont Kemmerich.

Mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen will Kemmerich die ausgewiesenen Flächen und vorhandenen Brachen bereisen, um mit den Verantwortlichen vor Ort zu den Entwicklungsplänen ins Gespräch zu kommen. Dann soll sich der Thüringer Landtag mit einem Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur Thüringens befassen, kündigt Kemmerich an. (jp)