Landtag

Die hohen Strompreise in Thüringen werden zum Thema im Thüringer Landtag. Die FDP-Landtagsfraktion hat für die Plenarsitzung in der nächsten Woche eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Strompreis als Standortnachteil für Thüringen" beantragt.

ERFURT. "Dass die Energiepreise nur noch eine Richtung kennen - steil nach oben - haben wir auch der Blockadehaltung der Länder auf Bundesebene verdanken. Dazu zählt der Freistaat Thüringen mit seinem Wirtschaftsminister Matthias Machnig", so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich.

"Hohe Strompreise, sogar die höchsten Strompreise deutschlandweit, sind ein Standortnachteil für Thüringen und gefährden langfristig Arbeitsplätze. Den Appell unserer mittelständischen Unternehmen, dem Einhalt zu gebieten, greifen wir im Interesse der Thüringer Verbraucher in der Form einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag auf."

Auf die Warnungen aus der Thüringer Wirtschaft vor zunehmenden Wettbewerbsnachteilen durch steigende Strompreise in Thüringen, müsse die schwarz-rote Regierungskoalition in Thüringen reagieren, fordert Kemmerich. "Die Absenkung der Ökosteuer war vor zwei Monaten noch Wahlkampfversprechen der SPD", erinnert der liberale Landtagsabgeordnete. Besonders der Thüringer Wirtschaftsminister lockte im Wahlkampf mit diesem Versprechen, dadurch die Verbraucher direkt zu entlasten. "Doch vom Wahlkampfgetöse blieb nur noch heiße Luft übrig. Das ist die Machnigsche Strompreislüge", wirft ihm der FDP-Wirtschaftsexperte Wählertäuschung vor.

"Die steigenden Strompreise belasten uns alle in Thüringen, aber insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen. Außerdem gefährden sie Arbeitsplätze im Mittelstand", so der Wirtschaftsliberale weiter. Es müsse darum gehen, Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit von Energie zu erhalten sowie mehr Marktwirtschaft in der Energiewende zu ermöglichen. "Eine Herausforderung, der sich die neue Bundesregierung stellen muss", so Kemmerich abschließend. (jp)