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Erfurt verhökert buchstäblich das Tafelsilber
Erfurt verhökert buchstäblich das Tafelsilber

Schuldenabbau von 3,7 Prozent stehen 7 Prozent Investitionsquote gegenüber - Haushalt der Stadt ist für Liberale reine Mangelverwaltung

ERFURT. " Unsere Schulen verfallen und Erfurt kann nicht investieren weil Gelder fehlen, aber die Stadt brüstet sich derzeit mit dem Ergebnis einer Studio der Wirtschaftsberatung Ernst & Young, nach der der Thüringer Metropole eine vergleichsweise gute Quote beim Abbau ihrer Schuldenlast bescheinigt wird," verwehrt sich FDP-Kreischef Thomas L. Kemmerich gegen die einseitige Auslegung der Statistik. Belastet man die Zahlen mit den Bilanzen des Vermögenshaushaltes ergibt sich ein anderes Bild. Ein ehrliches Bild. Und das, so Kemmerich, trübt die rosaroten Wolken über Erfurt grau ein.

In den vergangenen zwanzig Jahren ist die Investitionsquote kontinuierlich um etwa zwölf Prozent gesunken. Lag sie 1994 noch bei 18,5 Prozent, verweist der Haushaltsentwurf für 2014 auf einen Anteil von unter sieben Prozent. Selbst zu DDR-Zeiten in den 60er Jahren konnte Erfurt eine Investquote von 21 Prozent nachweisen. "Für eine Landeshauptstadt, und hier wiederhole ich mich, ist das kein haltbarer Zustand sondern ein mickriges Zeugnis," verdeutlicht der Liberale die dramatische Entwicklung. Der Kostenstau für Investitionen ist immens. Die Liste an Baumängeln und Neubauprojekten - zum Beispiel bei Kindertagesstätten und Schulen - wird immer länger. Mit dem anstehenden Haushalt für 2014, welcher Ende 2013 in die erste Beratung geht, kann geflickt und ausgebessert, nicht jedoch wirklich in die Substanz der städtischen Infrastruktur investiert werden.
Sparmaßnahmen, um Gelder für die Vermögensseite frei zu machen, lassen sich ohne Probleme umsetzen. So fehlt ein Personalentwicklungskonzept, dass sich die Stadt selbst zur Aufgabe gemacht hatte. "Auch warten wir noch immer auf eine Aufgabenkritik seitens der Verwaltung," ergänzt Stadtrat Thomas L. Kemmerich. Anstatt endlich aktiv zu werden, wird buchstäblich das Tafelsilber verkauft. Ohne Schulden, dass weiß auch Kemmerich, lässt sich Erfurt nicht zukunftssicher aufstellen. Man muss jedoch bilanzieren, dass Bau- und Sanierungsvorhaben, eine gute Lebensqualität und die stabile wirtschaftliche Entwicklung die Stadt Geld kosten, sie aber langfristig auch attraktiv hält. "Es kommt auf ein gesundes Maß der Verhältnisse an. Und das hat Erfurts Stadtspitze klar aus dem Fokus verloren," so Kemmerich. (ab)