Landtag

Kemmerich: "Thüringen hat nach fünf schwarz-roten Regierungsjahren einiges vor sich!"


ERFURT. "Für den Freistaat Thüringen sind Innovationen und technischer Fortschritt die einzige nachhaltige Wachstumsquellen. Innovationen brauchen attraktive Rahmenbedingungen: ein positives Innovations- und Gründungsklima, Offenheit für Fortschritt, steuerliche Förderung und der konsequente Schutz des geistigen Eigentums", kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, die lediglich auf Großunterunternehmen ausgerichtete, innovationsfeindliche Wirtschaftspolitik der Landesregierung. Die FDP-Fraktion hatte in einem Antrag zur Stärkung der Innovationskraft im Freistaat daher die Neuausrichtung der Thüringer Wirtschaftspolitik gefordert. In der Debatte plädierte Kemmerich dafür, "dass ein neuer Landtag sich darauf konzentrieren muss, dass dem Mittelstand Hilfe zur Selbsthilfe angeboten wird und nicht weiter Strukturen genährt werden, die dem Mittelstand gar nichts nützen. Thüringen hat nach fünf schwarz-roten Regierungsjahren einiges vor sich!", so Kemmerich.

"Doch wenn die FDP aus dem Landtag verschwinden sollte, dann verschwindet auch die Stimme des Mittelstandes im Freistaat", warnte der Liberale. "Wir sind die einzige Partei, die die gezielte Förderung von KMUs statt einer Zalando- Leuchtturmpolitik umsetzen wird. Mit einer liberalen Wirtschafts- bzw. Förderpolitik, die transparent und effizient erfolgt, wird die Wettbewerbsfähigkeit von Thüringer Betrieben gesteigert und so die Entwicklung eines breiten, leistungsfähigen Mittelstandes wieder vorangetrieben", machte Kemmerich deutlich. Besser seien 220 mal 100.000 Euro Förderung an kleine und mittelständische Unternehmen weiterzugeben, als weitere 22 Millionen lediglich an ein Unternehmen zu übergeben und am Mittelstand vorbei.

"Statt grüner Panikmacherei fordern wir hingegen eine technologieoffene Innovationspolitik, die den Freistaat auch international stärkt", so Kemmerich weiter. Die Begründung dafür, dass die Wirtschaftspolitik im Freistaat nur mit der FDP vorankommt, ist simpel: "Weil auch wir Unternehmer sind!", so Kemmerich abschließend. (jp)