Landtag

FDP-Wirtschaftsexperte Thomas L. Kemmerich besucht Thüringer Unternehmen


ERFURT. Auf seiner Mittelstandtour 2014 besucht der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich kleine und mittlere Unternehmen in Thüringen, um sich zu informieren, wo den Unternehmern der Schuh drückt. "Wir wollen wissen, welche Auswirkungen die Thüringer Wirtschaftspolitik und auch die der Bundesregierung auf die hiesigen Unternehmen haben. Das kann man nicht vom grünen Tisch aus, deshalb informieren wir uns vor Ort", so Kemmerich.

Vor allem um den Abbau von Bürokratie geht es den Liberalen "Mit gelben Regierungsbeteiligungen in den neuen Ländern würde die unsinnige Regelung der doppelten Lohnabrechnung bald der Vergangenheit angehören!", sagte Kemmerich. Auf die Frage warum gerade diese Maßnahme, antwortet Kemmerich: "Weil auch wir Unternehmer sind und wissen, was es heißt, selbstständig zu sein. Diese übermäßige Bürokratie beschäftigt den Chef dann auch noch am Wochenende, wenn eigentlich Zeit für die Familie und zur Erholung sein sollte." Mit dem Vorziehen der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge gehe nicht nur ein Liquiditätsverlust, sondern auch ein erheblicher Bürokratiemehraufwand für kleine und mittelständische Betriebe einher. Anstatt die Rentenkasse zu plündern und dem Arbeitsmarkt durch die Rente mit 63 dringend benötigte Fachkräfte zu entziehen, wollen die Liberalen den Betrieben 20 Milliarden Euro an Liquidität zurückzugeben. "Das ist für Betriebe wie Beschäftigte gleichermaßen sinnvoll. Mit dieser Maßnahme schaffen wir erhebliche Spielräume für Investitionen. Das ist nicht denkbar, sondern auch machbar", so die Begründung des Unternehmers Kemmerich.

Bereits im Mai 2013 hatte die FDP-Landtagsfraktion eine Thüringer Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Regelung zur vorfristigen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge gefordert. Doch die schwarz-rote Thüringer Landesregierung verweigerte der Bundesratsinitiative, welche ein positives Signal aus Thüringen zur Unterstützung der KMUs deutschlandweit gewesen wäre, ihre Unterstützung. "Dass der Thüringer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium die Belastung durch die vorfristige Fälligkeit unseres mittelstandgeprägten Freistaates nicht einmal kannte, lässt zudem tief blicken in die derzeitige Thüringer Wirtschaftspolitik", kritisiert Kemmerich scharf. "Konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau sind nicht nur denkbar, sondern auch machbar - aber nur mit der FDP im Thüringer Landtag", so Kemmerich abschließend. (jp)

Die Vertreter der Medien sind zu folgenden Terminen eingeladen:

25.08.2014, 11:00 - 12:30 Uhr, Besuch HWK Erfurt, Fischmarkt 13, Erfurt

25.08.2014, 14:00 - 16:00 Uhr, Besuch ELSCHUKOM, Gewerbestraße 87, 98669 Veilsdorf