Wirtschaftspolitik

Der Thüringer FDP-Wirtschaftsexperte, Thomas L. Kemmerich, kommentiert die Meldung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft vom Donnerstag, 09.04.2015, dass zum ersten Mal seit 15 Jahren der Strompreis für deutsche Haushalte leicht gesunken ist, wie folgt: "Vielzulange wurde der stark sinkende Strompreis an der Strombörse nicht an die Kunden weitergegeben. Ein Haushalt mit drei Personen und einem Jahresverbrauch von 3500 Kilowattstunden zahle derzeit rund 84 Euro im Monat für Strom. 2014 seien es laut dem Bundesverband noch 85 Euro gewesen. 2000 allerdings zahlte ein Durchschnittshaushalt nur 40,66 Euro im Monat für Strom - also weniger als die Hälfte. Rund 52 Prozent des Strompreises machen heute Steuern und Abgaben aus. Das ist immer noch zu viel. Die SPD hat die Absenkung der Ökosteuer im Wahlkampf versprochen und nicht eingehalten!", kritisiert der Wirtschaftsliberale.


Damals vor über 15 Jahren startete die Ökologische Steuerreform mit dem Ziel, Energie zu verteuern und die Einnahmen der Rentenversicherung zuzuführen. Mit "Rasen für die Rente" wollte die rot-grüne Bundesregierung zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen sollten die Bürger zu mehr Sparsamkeit im Umgang mit vor allem fossiler Energie erzogen werden, zum anderen ging es um eine Senkung der Lohnnebenkosten, also eine Begünstigung von Arbeitsplätzen. "Trotzdem bleibt zu beachten, die Strompreise belasten alle. Zudem gefährden steigende Strompreise Arbeitsplätze im Mittelstand", so der Wirtschaftsliberale weiter. "Es muss darum gehen, Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit von Energie zu erhalten und daher die Ökosteuer abzusenken", fordert Kemmerich.

Zum Hintergrund der sinkenden Strompreise ist zu ergänzen, dass in diesem Jahr die Bürger erstmals weniger Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien zahlen. 2014 gab es zudem eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Betreiber von Ökoenergieanlagen bekommen für 20 Jahre über Marktpreisen liegende Vergütungen. Die Förderung war im vergangenen Jahr teils deutlich abgesenkt worden. Mittelfristig soll sie ganz auslaufen.