News - Archiv: Februar 2005

22Feb
Thüringer Haushaltsgesetz
Arens: Sieht Gefahr für kommunale Selbstverwaltung
Arens: Sieht Gefahr für kommunale Selbstverwaltung

FDP Erfurt fordert dazu auf, dem Haushaltsentwurf des Landtages nicht zuzustimmen
Arens: Haushalt der CDU Regierung macht kommunale Selbstverwaltung unmöglich

ERFURT, den 22.02.2005: Die FDP Erfurt fordert in einem Brief an die Landtagsabgeordneten Michael Panse und Jörg Schwäblein (beide CDU), die zugleich auch im Stadtrat Erfurt sitzt, dem Haushaltsentwurf am Donnerstag nicht zu zustimmen. Die Verringerung der Landeszuweisungen an die Kommunen von 200 Millionen Euro würde die in der Verfassung verankerte kommunale Selbstverwaltung unmöglich machen.


21Feb
Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker
Jürgen Gnauck bei der VLK
Jürgen Gnauck bei der VLK

Am 17. Februar traf sich im Parkcafé Hopfenberg die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung. Der Verband, der sich als kommunalpolitischer Zusammenschluss von liberalen und FDP-nahen Mandatsträgern auf kommunaler Ebene versteht, hatte Jürgen Gnauck, den Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, als Gastreferenten eingeladen.


01Feb
Veranstaltung

Wie schon seit Jahren Tradition, lädt die FDP Erfurt auch in diesem Jahr zum traditionellen politischen Aschermittwoch sehr herzlich ein.

Neben Landeschef Uwe Barth steht diesmal ein besonderer Gast auf der Rednerliste: Der Präsident des Bundesverbandes der Mittelständischen Wirtschaft, Berlin, Mario Ohoven. Auf ihre Abrechnung mit der Politik darf man gespannt sein.


01Feb
Kreisvorstand
Kurth, Arens, Linden und Möller
Kurth, Arens, Linden und Möller

Die Erfurter FDP hat am Samstag Egidius Arens erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Stellvertreterin wurde Ursula Linden, neuer Schatzmeister ist Andreas Möller. Arens setzte in seinem Resümee unterschiedliche Bewertungen für die vergangene Legislatur an. Einerseits sei es gelungen, den Kreisverband in ruhiges Fahrwasser zu manövrieren. Nach Turbulenzen bei der letzten Vorstandswahl 2003 habe sich der Kreisverband erheblich stabilisiert. Die Wahlkämpfe zur Landtags- und Kommunalwahl bezeichnete Arens als "ausgesprochen professionell". Die Wahlprogramme der Landespartei und des Kreisverbandes seien ausgezeichnet gewesen. Umso betrüblicher habe der Kreisverband die Wahlergebnisse aufgenommen. "Land wie Stadt hätten frischen liberalen Wind gebraucht. Dies zeigt die aktuelle Politik umso deutlicher.", sagte der Kreischef.